STAMMTISCHPROTOKOLL VOM 06.11.2012 (Veröffentlicht am 2012-11-12 22:30:55 von tux0r) Am 06.11.2012 fand der Stammtisch der Piratenpartei Braunschweig im Restaurant "Dialog" statt. Das Protokoll kann hier nachgelesen werden: -=-=-=-=-=-=-=-=-=-= Versammlungsleiter: der Schwarm Protokoll: Jan Beginn: 19:20 *Themen:* *Bericht ** **Vorstand** **(max.15** **min)* * Erinnerung an Harald: kurzer Bericht vom Besuch beim Vortrag Digitales Schulbuch  - Georg-Eckert-Institut vom 29.10.2012 * SV-Umfrage * Technik steht, Umfrage wird in Kürze verschickt * Unterstützerunterschriften Direktkandidaten * keine aktuelle Daten vom Wahlamt, Harald fragt nach aktuellen Zahlen *Bericht Fraktion (max.15 min)* * Haushalt * letzte Woche Haushaltsentwurf gelesen und Fragen an Herrn Stegemann (Finanzdezernent) gestellt * morgen Abend Fraktionsstammtisch zu Haushalt und möglichen Anträgen * größter Antrag: ca. 60k Euro, um gesammelte Radfahrprobleme zu fixen * es steht noch ein Gespräch mit dem Rechnungsprüfungsamt aus * das Rechnungsprüfungsamt ist dem Rat unterstellt und hat die Aufgabe, die Verwaltungseffizienz sowie Rechnungen zu prüfen * wir wollen fragen, ob sie sich in der Lage sehen, die Effizienz von Abläufen zu beurteilen und ob sie mehr Mittel gebrauchen könnten * Abschluss ist insgesamt positiv, durch höheres Steueraufkommen * wir haben einen maschinenlesbaren Haushalt bekommen * Borek-Verträge Stand der Dinge * wir hatten nach dem Wortlaut von Verträgen gefragt, die als Vertragspartner den Namensbestandteil Borek haben * wir bekamen eine Liste mit Ein-Satz-Zusammenfassungen * Stadt lehnt ab, uns ohne Begründung Vertragstexte zur Verfügung zu stellen, wir sollen Fragen stellen * wir haben die Kommunalaufsicht eingeschaltet * Kinderstrafgebühr * ein Architekturbüro hat sich an die Fraktionen gewandt * die Stadt kann Auflagen für Neubaugebiete erteilen * dies ist oft mit einer finanziellen Beteiligung an der Errichtung von Kindertagesstätten verbunden * im Schreiben kann man zwischen den Zeilen lesen, dass diese Kosten häufig erst nach Grundstückskauf transparent werden, was ursprüngliche Kalkulationen kaputt machen kann *Presse (wer ist dafür nun zuständig?)* * Crowd sourcing * mögliche Themen könnte man über einen Blick auf angenommene LPT-Anträge generieren; da finden sich sicherlich einige aktuelle Aufhänger * Jan kann PMs verschicken *Neupiraten* * Fragen: Gibt es jetzt einen SV-spezifischen Begrüßungstext? Begrüßungspaket beim Land bestellen? * Jan: ich habe das mal auf die Vorstands-TO gekippt *Fraktion (erneut)* * Haushalt: Handlungsrahmen * wir wollen den aktuellen Teil 3 („Strategischer Handlungsrahmen“) neu befüllen * also letztlich, was die strategischen Ziele des Verwaltungshandelns sein sollen * früher: Inhalte von CDU und FDP, im aktuellen Haushaltsentwurf leer * andere Fraktionen sind der Meinung, dieser Teil sei unnütz * wir werden also einen piratigen Vorschlag machen und erwartungsvoll die Reaktionen angucken *Infostand:* * Am Samstag war Infostand auf dem Platz in der Schuhstraße * gute Location * schon beim Aufbau kamen Leute an, um UU zu leisten * nächster Infostand ist für Kohlmarkt angemeldet * Vorschlag: übernächster Infostand in der Schuhstraße * am 8.12. ist Parteimeile * Nächster Infostand (Samstag) * Wer macht mit? * Jan (evtl.) * weitere Menschen * Uhrzeit: 11–16 Uhr * Wo: Kohlmarkt * Wer klärt, daß Lager zugänglich ist? * Hintransport, Rücktransport: geklärt *SMS eines Mitglieds mit Aufforderung zu Mahnwache / Kleistern* * ein Mitglied des SV hätte bei sowas gerne Opt-In *UUs* * Stand der Dinge * siehe „Bericht des Vorstands“ * Alle brauchen Hilfe, wer kann helfen? Bitte in die Pads eintragen! * https://braunschweig.piratenpad.de/unterschriften [ https://braunschweig.piratenpad.de/unterschriften ] *Plakate* * wieviele gekleistert? 700 * wieviele trocken? ca. 300 * im Hauptlager befinden sich keine Rückwände mehr! * BIBS fragen, ob wir uns Rückwände leihen können * Stefan hat Sachsen-Anhalt per Mail angefragt (mehrfach), bisher keine Reaktion * Jens versucht mal, Sachsen-Anhalt anzutriggern * wer locht die wo? * Vorschlag von Torben: auf irgend einem Parkplatz. Evtl. nimmt Torben heute schon welche mit und locht sie. * ab wann dürfen wir hängen? brauchen wir eine Sondergenehmigung zum Hängen? Wenn ja, bis wann wo ausstellen lassen? * Stefan: m.W. ab 19.11. (dann ist jedenfalls Vorstellung der Awareness-Line) * Jan: ich habe das in die TO der nächsten Vorstandssitzung * Kabelbinder vom Zentralversand? * Jens hat noch eine jungfräuliche Packung Handyband * Coco fragen, ob wir noch genug haben – sonst neue besorgen * Jens: es gibt (virtuell) Handyband (heißt: läuft.) * Stand der Kopfplakate? Design? * bisher noch keine Entwürfe * Pad zum Sammeln von Sprüchen: https://braunschweig.piratenpad.de/plakate-kandidaten [ https://braunschweig.piratenpad.de/plakate-kandidaten ] * Fotos für Kopfplakate: Bitte Termine für *diese** **Woche* mit Coco vereinbaren, falls gewünscht. *Sonstiges* * Die Zufriedenheit mit dem Dialog sinkt. Soll der Stammtisch verlegt werden? * Wenn ja, wohin? Stadtparkrestaurant hat einen neuen Pächter *Pavillon* * wir brauchen einen Pavillon (es gibt keinen mehr) * selber bauen (sehr stabil): mit vier Personen an zwei Wochenenden machbar * Preis ca. 150 Euro * Termin zur Planung: Oli macht Doodle * für jetzt sofort Pavillon für max. 30 Euro im Baumarkt kaufen? * Stammtischbeschluss: einstimmig dafür * Dirk kauft einen *Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 13.11.2012, 19 Uhr* * Pad für den nächsten Stammtisch mit TO:https://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2012-11-13 [ https://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2012-11-13 ] *Ende** **des** **Stammtisches:** **21:08** **Uhr* -=-=-=-=-=-=-=-=-=-= -------- Dieser Beitrag hat keine Kommentare. Kommentare sind nur via Web erlaubt - kommt doch rüber! https://piraten-bs.de