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       # taz.de -- Militärgroßmacht China: Absoluter Siegeswille wird verordnet
       
       > Die Volksrepublik mausert sich zu einer militärischen Großmacht. Die
       > Militärausgaben steigen, die Rüstungsexporte haben sich mehr als
       > verdoppelt.
       
   IMG Bild: China erhöht seine Verteidigungsausgaben um 10,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
       
       PEKING taz | Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt als Chinas neuer
       Premierminister beklagte Li Keqiang am Sonntag, mit den ständig steigenden
       Staatsausgaben könne es so nicht weitergehen. Da mit dem Aufbau eines
       Sozialsystems dringend notwendige zusätzliche Ausgaben bevorstünden, müsse
       in anderen Bereichen gespart werden.
       
       Er kündigte Stellenstreichungen bei den Behörden an. Zudem sollen die
       Beamten keine Gästehäuser mehr errichten. Beim Militär wird aber
       offensichtlich nicht gespart. Am letzten Tag der Jahrestagung hat der
       Nationale Volkskongress mit großer Mehrheit für eine deutliche Erhöhung der
       Militärausgaben votiert.
       
       Die fast 3.000 nicht gewählten Delegierten des chinesischen
       Scheinparlaments stimmten für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben um
       10,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dabei war der Militäretat 2012 real
       bereits um 11,6 Prozent auf 720 Milliarden Yuan gestiegen, umgerechnet rund
       90 Milliarden Euro.
       
       „Alle Soldaten und Offiziere der Volksbefreiungsarmee und der
       Militärpolizei müssen dazu fähig sein, Schlachten zu gewinnen“, bekräftigte
       Chinas neues Staatsoberhaupt Xi Jinping bei seiner ersten offiziellen Rede
       auf dem Volkskongress am Sonntag.
       
       ## Chef der größten Armee der Welt
       
       Xi sprach von einer „starken und disziplinierten Armee“, die die „nationale
       Souveränität und Sicherheit“ des Riesenreiches schützen müsse. Der
       59-Jährige wurde am Donnerstag auch zum Vorsitzenden der Militärkommission
       ernannt und ist damit Oberbefehlshaber der größten Armee der Welt.
       
       Chinas Aufrüstung und die auch immer selbstbewusster klingenden
       Ankündigungen der neuen Führung betrachten die Nachbarstaaten der
       Volksrepublik und die USA mit großer Sorge. Japan, die Philippinen und
       Vietnam streiten mit China um Territorien im Ost- und Südchinesischen Meer.
       
       Vor allem der Inselstreit mit Japan drohte im vergangenen Herbst zu
       eskalieren. Japans Ministerpräsident Shinzo Abe warnte am Sonntag vor
       „Provokationen aus dem Ausland“, ein diskreter Hinweis auf den großen
       Nachbarn. Abe kündigte an, dass Japan erstmals seit elf Jahren den
       Verteidigungsetat erhöhen werde.
       
       Obwohl nach Angaben des in London ansässigen Internationalen Instituts für
       Strategische Studien (IISS) die USA mit 45,3 Prozent der weltweiten
       Verteidigungsausgaben dominierende Militärmacht bleiben, holt China kräftig
       auf. „China liegt bei den Militärausgaben inzwischen klar auf Platz zwei
       weltweit“, heißt es in dem aktuellen IISS-Report. Wenn das
       Wirtschaftswachstum in der Volksrepublik anhalte, könne es die USA zwischen
       2025 und 2028 eingeholt haben.
       
       17 Mar 2013
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Felix Lee
       
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