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       # taz.de -- Kurden in der Türkei: PKK stellt sich gegen Öcalan
       
       > Der inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan ruft zur Niederlegung der Waffen
       > auf. Seine Anhänger weisen den Aufruf zurück und stellen Forderungen.
       
   IMG Bild: Hier fordern 20.000 Kurden in Düsseldorf Öcalans Freilassung. Jetzt widersprechen viele Kurden seinem Aufruf zum Frieden.
       
       ISTANBUL afp/ap | Der inhaftierte PKK-Führer Abdullah Öcalan hat seine
       Anhänger zur Niederlegung ihrer Waffen aufgefordert und damit neue Hoffnung
       auf ein Ende des kurdischen Aufstands in der Türkei gemacht. In einer am
       Samstag von einem prokurdischen Abgeordneten verlesenen Botschaft rief
       Öcalan seine Bewegung dazu auf, die Entwaffnung konkret einzuleiten. Der
       türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach von einem „sehr, sehr
       wichtigen“ Appell, der nun auch umgesetzt werden müsse.
       
       Die Friedensverhandlungen zwischen der türkischen Regierung und dem Chef
       der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK liegen seit Monaten auf Eis.
       Am vergangenen Samstag trat nun der Abgeordnete Sirri Süreyya Önder von der
       prokurdischen Oppositionspartei HDP gemeinsam mit Vizeregierungschef Yalçin
       Akdogan vor die Presse und verlas Öcalans Aufruf zu einem dauerhaften
       Frieden.
       
       „Wir nähern uns einer Lösung dieses 30 Jahre alten Konfliktes in Form eines
       endgültigen Friedens“, erklärte Öcalan in der Botschaft. „Und unser erstes
       Ziel ist es, zu einer demokratischen Lösung zu kommen.“
       
       Öcalan forderte die PKK auf, die „strategische und historische Entscheidung
       der Entwaffnung“ auf einem Sonderparteitag im Frühjahr formell zu
       beschließen. „Dies ist ein historischer Aufruf, den bewaffneten Kampf gegen
       demokratische Politik zu tauschen“, erklärte Öcalan. Er nannte zehn
       Maßnahmen, in die die Regierung im Gegenzug für einen Friedensschluss
       einwilligen müsse, darunter eine neue Verfassung.
       
       ## PKK will Waffen nicht niederlegen
       
       Es war das erste Mal, dass eine Botschaft Öcalans im Beisein eines
       türkischen Regierungsvertreters verlesen wurde. „Wir haben eine wichtige
       und historische Phase im Friedensprozess erreicht“, sagte
       Vizeregierungschef Akdogan. Präsident Erdogan erklärte seinerseits vor
       Journalisten, nun zähle die Umsetzung von Öcalans Aufruf. „Ich hoffe, die
       Kurden werden hinter diesen Erklärungen stehen“, sagte Erdogan.
       
       Die PKK hat den Aufruf jedoch am Sonntag zurückgewiesen. In einer Erklärung
       der Rebellenführung hieß es, die türkische Regierung müsse als Erstes
       Schritte zur Förderung der Demokratie einleiten und ein umstrittenes
       Sicherheitsgesetz zurückziehen, das derzeit im Parlament debattiert wird.
       
       Die Rebellen verwiesen in der von der prokurdischen Nachrichtenagentur
       Firat veröffentlichten Erklärung darauf, dass sie bereits einen
       Waffenstillstand als Teil der Bemühungen zur Beendigung des seit 1984
       andauernden Konflikts einhielten.
       
       Öcalans Appell folgte auf ein Treffen zwischen einer HDP-Delegation mit
       kurdischen Rebellen im irakischen Kandil-Gebirge am 23. Februar. Außerdem
       trafen die HDP-Vertreter Öcalan am Freitag in seinem Gefängnis auf der
       Insel Imrali im Marmarameer. Der HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtas sagte,
       der von Öcalan verlangte Parteitag werde stattfinden, wenn Einigung über
       die in der Erklärung genannten Maßnahmen erzielt worden sei.
       
       1 Mar 2015
       
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