# taz.de -- Regierung in Israel vereidigt: Verspätungen und Tumulte
> Kurz vor Ablauf der Frist gelingt Benjamin Netanjahu die
> Regierungsbildung. Die Vereidigung vor der Knesset wurde jedoch von
> Störungen begleitet.
IMG Bild: Benjamin Netanjahu während der Vorstellung seines Kabinetts in der Knesset.
JERUSALEM ap | Fast zwei Monate nach dem Wahlsieg des israelischen
Regierungschefs Benjamin Netanjahu ist sein neues Kabinett vereidigt
worden. Vor der Zeremonie kam es am Donnerstag im Parlament jedoch zu
Tumulten. Die Sitzung begann auf Bitte von Netanjahus Büro mit zwei Stunden
Verspätung.
Grund waren Berichten zufolge Dispute über die Vergabe von Ministerposten
in letzter Minute. Beobachter werteten den holprigen Start der neuen
Regierung als Vorbote einer schwierigen vierten Amtszeit Netanjahus.
Seine konservative Likud-Partei war mit 30 Sitzen als stärkste Kraft aus
der Parlamentswahl am 17. März hervorgegangen, hatte jedoch große Mühe,
eine Regierungsbündnis zu schmieden. Nach sechs Wochen – also kurz vor
Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen Frist – zimmerte er nach zähen
Verhandlungen eine Koalition, die mit 61 von 120 Sitzen in der Knesset nur
eine hauchdünne Mehrheit hat.
Neben der nationalistischen Partei Jüdisches Heim, die mit der
Siedlungsbewegung im Westjordanland eng verbunden ist, sind in dem Bündnis
drei weitere Parteien vertreten: die zentristische Kulanu und zwei
ultraorthodoxe Gruppierungen. Es wird erwartet, dass die Koalition eine
harte Linie vertreten und weiterhin auf Kollisionskurs mit den USA und dem
Westen gehen wird. Fortschritte im Nahostkonflikt gelten als sehr
unwahrscheinlich.
## Gelächter und Zwischenrufe
Als Netanjahu im Parlament bei der Vorstellung seines Kabinetts als eines
seiner Ziele Frieden mit den Palästinensern ausgab, quittierten arabische
Abgeordnete dies mit Gelächter und Zwischenrufen. Drei Parlamentarier
wurden schließlich von Ordnern aus dem Saal geführt, andere verließen das
Plenum aus Protest.
„Etwas funktioniert hier nicht“, gab Juli Edelstein zum Auftakt der Sitzung
zu Protokoll. "Unter diesen Umständen" gebe es bei dem normalerweise
festlichen Anlass wenig zu feiern. Kritisch äußerte sich auch
Oppositionsführer Izchak Herzog vom Mitte-Links-Bündnis. Dies sei „kein
glücklicher Tag“, die Regierung Netanjahus sei „ein Zirkus.“ Einen Eintritt
in die Koalition lehne er kategorisch ab, erklärte Herzog.
Netanjahu hatte zuvor anderen Parteien „die Tür offengehalten“, auf dass
sich die Regierungskoalition vergrößern möge. Zudem machte er sich für eine
Reform des politischen Systems stark, um häufige Wahlen künftig zu
vermeiden.
15 May 2015
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