# taz.de -- AfD in Thüringen: Böse Gerüchte über Fraktionsvize
> Gegen den Vizefraktionschef der AfD im Landtag wird ermittelt. Unter
> Abgeordneten kursieren Gerüchte über ein Sex-Video.
IMG Bild: Seine Immunität ist aufgehoben: Stephan Brandner von der AfD
HAMBURG taz | Die Thüringer Landtagsfraktion der AfD verschickte am
Donnerstag eine Pressemitteilung mit brisantem Inhalt: Die Immunität ihres
Vizefraktionsvorsitzenden Stephan Brandner sei aufgehoben worden. „Details
dazu, was Herrn Brandner vorgeworfen wird, sind nicht bekannt“, sagte
AfD-Fraktionschef Björn Höcke. Er spekulierte über eine „politische
Instrumentalisierung“.
Der Justizausschuss des Landtags hatte die Immunität des AfD-Abgeordneten
am Mittwochabend aufgehoben, um strafrechtliche Ermittlungen zu
ermöglichen. Jens Wörmann, Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera, bestätigte
der taz: „Den Antrag haben wir gestellt.“
Brandner ist selbst Vorsitzender des Justizausschusses. Er nahm an der
Sondersitzung nicht teil und will von ihr nichts gewusst haben. An seiner
Stelle nahm für die AfD Oskar Helmerich teil, der in der Fraktion nicht
gern gesehen ist. In der Sitzung sollen die Mitglieder der Aufhebung
zugestimmt haben, nachdem erklärt wurde, dass Ermittlungen wegen einer
Straftat ohne politischen Hintergrund laufen. Die Entscheidung fiel
einstimmig.
Für die Fraktion kam die Immunitätsaufhebung „völlig unerwartet“, sagte
Höcke. Im Landtag verdichtete sich die Annahme, dass die Ermittlungen wegen
eines Sex-Videos eingeleitet wurden. Vor gut 15 Jahren soll Brandner mit
einer Frau ein Privat-Video gedreht und auf ein Bezahlportal gestellt
haben. Von der Veröffentlichung will die Frau erst viel später erfahren
haben. Ein erster Versuch von ihr, das Video entfernen zu lassen, sei
misslungen.
Ihr Lebensgefährte gebe an, bei einem weiteren Versuch der Klärung durch
ein Telefonat von Brandner verbal bedroht worden sein, heißt es in
Landtagsfraktionen weiter. Ein Racheakt der Frau wird nicht ausgeschlossen.
Ebenso könnte es sein, dass ihr das Video nun gegenüber ihrem Mann peinlich
ist. Brandner gab sich bisher unwissend. Nur gerüchteweise will der in Gera
lebende Rechtsanwalt gehört haben, dass eine Staatsanwaltschaft ermittelt.
Er sehe der Entwicklung dieser Angelegenheit aber völlig gelassen entgegen,
sagte er.
Zu den Ermittlungen darf sich Staatsanwaltschaftssprecher Wörmann nicht
äußern. Aber er sagt: „Die Presseerklärung der AfD gefährdet die
Ermittlungen.“ Ihm wäre lieber gewesen, wenn Brandner nicht sofort von den
Ermittlungen erfahren hätte. Viele Maßnahmen seien nur mit einem
Überraschungseffekt erfolgreich, sagte Wörmann. Die Fraktion könnte nun
ihren Vizefraktionsvorsitzenden vor einer möglichen Strafverfolgung
geschützt haben.
30 Apr 2015
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DIR Andreas Speit
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