# taz.de -- Massaker an den Armeniern: Völkermord durch die Hintertür
> Union, SPD und die Bundeskanzlerin haben sich geeinigt: Sie wollen das
> Massaker an den Armeniern indirekt als Völkermord bezeichnen.
IMG Bild: Die Genozid-Gedenkstätte in Eriwan, Armenien.
BERLIN afp/reuters | Im Streit um die Einordnung des Massakers an den
Armeniern vor hundert Jahren haben sich die Spitzen der
Koalitionsfraktionen auf eine Formulierung geeinigt. In dem Antrag heißt
es, das Schicksal der damals vertriebenen und getöteten Armenier „steht
beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen
Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20.
Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist“. Weiter heißt es in
dem Antrag, über den der Bundestag am Freitag beraten soll: „Dabei wissen
wir um die Einzigartigkeit des Holocaust, für den Deutschland Schuld und
Verantwortung trägt.“
Unionfraktionsvize Franz Josef Jung (CDU) und SPD-Fraktionsvize Rolf
Mützenich erklärten am Montag, es sei zu einer Verständigung gekommen, „die
die verschiedenen Standpunkte innerhalb der Fraktionen weitestgehend
umfasst“. In dem bisherigen Entwurf des Koalitionsantrags war der Begriff
Völkermord zunächst nur in der Begründung verwendet worden, nun rückte er
in den Haupttext.
Armenien zufolge war der Tod von bis zu 1,5 Millionen Landsleuten während
des Ersten Weltkriegs Ergebnis einer gezielten Vernichtungskampagne des
Osmanischen Reiches. Die Türkei bestreitet, dass es sich um einen
Völkermord handelte und spricht von einigen hunderttausend Toten durch
Kämpfe und Hungersnöte während des Krieges.
Die Opposition aus Linken und Grünen im Bundestag hatte der Bundesregierung
und den Koalitionsfraktionen vorgeworfen, aus falscher Rücksichtnahme auf
die türkische Regierung den Begriff „Völkermord“ vermeiden zu wollen. Auch
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung machten sich die
Gleichsetzung des Massakers an Armeniern mit einem Völkermord zueigen.
Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin, die
Bundesregierung stehe hinter einem Resolutionsentwurf der
Koalitionsfraktionen.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte den Begriff Völkermord noch am
Sonntagnachmittag angesichts von Warnungen der türkischen Regierung
umgangen. „Verantwortung heißt eben, Verantwortlichkeit nicht auf einen
einzigen Begriff zu reduzieren“, hatte er in der ARD auf die Frage
geantwortet, ob es sich bei den Massakern um Völkermord gehandelt habe.
20 Apr 2015
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