# taz.de -- Blockupy-Protest in Frankfurt: Zentralbank befiehlt Heimarbeit
> Blockupy will am Mittwoch die EZB in Frankfurt lahmlegen. Auch militante
> Gruppen mobilisieren. Die Stadt fürchtet Gewalt, die EZB macht sich
> klein.
IMG Bild: Polizisten sicherten bereits im November das Gelände der Europäischen Zentralbank.
BERLIN taz | Mit einem gewaltigen Polizeiaufgebot und großflächigen
Absperrungen bereitet sich die Stadt Frankfurt auf Proteste in der
kommenden Woche vor. Das kapitalismuskritische Blockupy-Bündnis ruft dazu
auf, am Mittwoch mit Tausenden Menschen den Betrieb der Europäischen
Zentralbank (EZB) lahmzulegen.
Die Bank, die in Frankfurt ihren Hauptsitz hat und unter anderem die
Sparauflagen von europäischen Pleitestaaten wie Griechenland beaufsichtigt,
will an dem Tag den Neubau ihrer Zentrale einweihen. Sie reagierte bereits:
Ein Großteil der Mitarbeiter soll am Mittwoch von zu Hause aus arbeiten.
Die angekündigten Feierlichkeiten fallen ausnehmend klein aus: drei Reden,
ein bisschen Sekt, keine Staatsgäste.
Das Blockupy-Bündnis hatte sich vor drei Jahren in Frankfurt gegründet,
nachdem dort die Occupy-Bewegung monatelang den Platz vor der Europäischen
Zentralbank besetzt hielt und für große mediale Aufmerksamkeit sorgte. Bei
zahlreichen Demonstrationen kam es seitdem immer wieder auch zu
Auseinandersetzungen mit der Polizei. Nicht immer ausgelöst durch die
Demonstranten.
Berüchtigt war der legendäre Polizeikessel, mit dem die Beamten im Juni
2013 über Stunden hinweg einen großen Teil einer Demonstration aufhielt und
einkesselte und dabei auch sehr rabiat vorgingen. Unter anderem
attackierten Polizisten Journalisten wiederholt.
Das löste eine öffentliche Debatte aus, der Landtag setzte einen
parlamentarischen Untersuchungsausschuss ein. Seitdem geht die Polizei,
auch unter ihrem neuen Polizeipräsidenten Gerhard Bereswill, etwas
zurückhaltender gegen die Blockupy-Proteste vor.
Bei einem der letzten Proteste Ende 2014 ließ sie vemummte Demonstranten
weitgehend gewähren, als diese aus der Menge heraus die Zäune der EZB
überstiegen und das Gebäude mit Farbbeuteln bewarfen. Für die kommende
Woche kündigte die Polizei an, friedliche Demonstrationen zu ermöglichen,
aber gegen sogenannte Störer hart durchgreifen zu wollen.
## Zilviler Ungehorsam angekündigt
Das Blockupy-Bündnis kündigt an, mit massenhaftem zivilem Ungehorsam
Blockaden organisieren zu wollen. Dabei setzt man eher auf Straßentheater
als auf Straßenschlachten. Aus dem Bündnis, das unter anderem von
postautonomen linken Gruppen, Attac, Politikern der Linkspartei und
hessischen Gewerkschaftern getragen wird, gibt es keine direkten Aufrufe zu
militanten Aktionen.
Parallel zum Blockupy-Bündnis mobilisiert allerdings auch die militante
Szene nach Frankfurt. Im Internet kursieren etwa
[1][//www.youtube.com/watch?v=2_arF7W-aIs:Videos] unter dem Stichwort
„Destroika“, die im militanten Gestus mit Bildern von brennenden Barrikaden
zu autonomen Aktionen aufrufen. Auch aus dem europäischen Ausland werden
Demonstranten erwartet. In Italien mobilisieren unter anderem
Parteigruppen, Metallarbeiter und soziale Zentren.
In der linken Szene gilt der 18. März seit Monaten als der zentrale
Protesttermin des Jahres 2015. Im Gegensatz etwa zu den Protesten gegen den
G-7-Gipfel, der im Juni im bayerischen Ort Elmau stattfinden soll, sind
bislang wesentlich mehr Gruppen an der Vorbereitung des Blockupy-Protests
beteiligt.
Viele von ihnen feiern den Tag als große symbolische Chance, nach dem
Wahlerfolg der Syriza-Partei in Griechenland eine Antwort auf die von ihnen
kritisierte Sparpolitik zu geben, mit der die Europäische Union
insbesondere europäische Pleitestaaten dazu drängt, ihre Sozialausgaben
zurückzufahren und große Teile der öffentlichen Infrastruktur zu
privatisieren.
In einem gemeinsamen Aufruf warben auch linke Intellektuelle wie Toni Negri
oder Naomi Klein für die Beteiligung am Mittwoch. Darin heißt es, der
Umbruch, den die griechischen Wahlen eingeleitet hätten, müsse ein
europäischer Umbruch werden.
Die Blockaden am Mittwoch sollen bereits in den frühen Morgenstunden
beginnen. Erste Auseinandersetzungen mit der Polizei sind ab Dienstag zu
erwarten. Dann werden in zahlreichen deutschen Städten Busse abfahren, die
die Aktivisten pünktlich nach Frankfurt bringen sollen.
Polizeibehörden hatten in den vergangenen Wochen bereits Busunternehmen
dazu aufgefordert, die Passagierlisten auszuhändigen. Ebenfalls am Dienstag
wird ein Sonderzug mit rund 900 Aktivisten aus Berlin nach Frankfurt
starten.
11 Mar 2015
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## AUTOREN
DIR Martin Kaul
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