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       # taz.de -- Tod von argentinischem Staatsanwalt: Kirchner will Geheimdienste auflösen
       
       > Der Tod von Alberto Nisma ist noch nicht aufgeklärt. Da der Geheimdienst
       > nicht den nationalen Interessen gedient habe, kündigt Präsidentin
       > Kirchner Reformen an.
       
   IMG Bild: Fühlt sich von Agenten, Staatsanwälten und Journalisten verfolgt: Cristina Kirchner während der Fernsehansprache.
       
       BUENOS AIRES dpa | Rund eine Woche nach dem mysteriösen Tod des
       Staatsanwaltes Alberto Nisman hat Argentiniens Staatschefin Cristina
       Fernández de Kirchner eine grundlegende Reform der Geheimdienste
       angekündigt. Das bisher als Geheimdienst fungierende „Secretaría de
       Inteligencia“ (SI) soll demnach aufgelöst und durch eine Bundesagentur für
       Geheimdienste ersetzt werden, wie Kirchner am Montagabend (Ortszeit) in
       einer TV-Ansprache erklärte. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll dem
       Parlament vorgelegt werden.
       
       Der bisherige Geheimdienst habe ganz offensichtlich nicht den nationalen
       Interessen gedient, sagte Kirchner, die die Geheimdienste in den
       vergangenen Tagen mehrfach in Verbindung mit dem Tod Nismans gebracht
       hatte. Die Reform sei eine „Schuld“, die seit der Rückkehr Argentiniens zur
       Demokratie im Jahr 1983 bestehe. Die Führungsspitze der neuen Agentur soll
       nach Kirchners Plänen zwar weiter von der Regierung benannt werden, aber
       der Zustimmung des Senates bedürfen.
       
       Agenten des SI warf Kirchner vor, in „Komplizenschaft“ mit Staatsanwälten
       und Journalisten, Angriffe und haltlose Klagen gegen sie zu führen. Vorige
       Woche hatte die Präsidentin im Zusammenhang mit Nismans Tod zudem von einer
       Kampagne gegen sie und die Regierung gesprochen und bestritten, dass der
       Tod des Sonderermittlers ein Selbstmord war.
       
       Nisman hatte den Anschlag auf das jüdische Gemeindehaus Amia von 1994 mit
       85 Toten untersucht. Der Staatsanwalt warf Kirchner und Außenminister
       Héctor Timerman in einer Anklage vor, sie wollten wegen einer Verbesserung
       der Wirtschaftsbeziehungen zum Iran die Strafverfolgung mutmaßlicher
       iranischer Drahtzieher des Attentats vereiteln.
       
       Nisman war am 18. Januar tot in seiner Wohnung gefunden worden. Der
       51-Jährige starb durch einen Schuss aus nächster Nähe in den Kopf. Die
       Tatwaffe hatte er einen Tag von seinem Tod von einem Mitarbeiter bekommen.
       Kirchner betonte in ihrer Ansprache, dass es sich bei diesem Mitarbeiter um
       einen überzeugten Regierungsgegner handele.
       
       27 Jan 2015
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Jürgen Vogt
       
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