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       # taz.de -- Legida, Bärgida, Magida, Bagida: Ohne Dresden kaum Pegida
       
       > Der islamkritischen Bewegung gelingt es nicht, in anderen Städten Massen
       > zu mobilisieren. Bundesweit waren es nur wenige Tausend – aber 45.000
       > Gegendemonstranten.
       
   IMG Bild: Die größte Anti-Pegida-Demonstration gab es in München mit 11.000 Teilnehmern
       
       BERLIN/DÜSSELDORF/DUISBURG dpa | In Dresden, dem Zentrum der
       islamkritischen Pegida-Bewegung, waren für Montag sämtliche Kundgebungen
       aus Sicherheitsgründen verboten worden. Grund war eine Morddrohung von
       Islamisten gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann. Schon nächsten Montag will
       Pegida aber wieder in der sächsischen Landeshauptstadt demonstrieren.
       
       Außerhalb Dresdens gelang es den Pegida-Organisatoren nicht, ihre Anhänger
       am Abend in nennenswertem Umfang zu mobilisieren – insgesamt waren es
       bundesweit nur wenige Tausend. Zu Demonstrationen gegen Pegida und für eine
       offene und tolerante Gesellschaft kamen in mindestens 15 Städten insgesamt
       rund 45.000 Menschen. Die größte Anti-Pegida-Demonstration gab es in
       München mit 11.000 Teilnehmern.
       
       In Magdeburg trafen rund 600 Magida-Anhänger auf etwa 6.000
       Gegendemonstranten. In Leipzig demonstrierten etwa 5.000 Menschen gegen den
       Pegida-Ableger Legida. In Berlin standen sich mehrere Hundert
       Bärgida-Anhänger und etwa ebenso viele -Gegner gegenüber.
       
       ## Vier vorläufige Festnahmen nach Anti-Bärgida-Demo
       
       Nach der Anti-Pegida-Demonstration in Berlin sind am Montagabend vier
       Teilnehmer am Berliner Alexanderplatz vorläufig festgenommen worden. Ihnen
       werden Verstöße gegen das Vermummungs- und Versammlungsverbot vorgeworfen,
       sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Sie sind aber mittlerweile alle
       wieder auf freiem Fuß. Die Demonstrationen in der Berliner Innenstadt wie
       auch in anderen Stadtteilen verliefen ohne Zwischenfälle.
       
       Für den Berliner Pegida-Ableger Bärgida gingen rund 400 Menschen auf die
       Straße. Einige Hundert Gegendemonstranten liefen unter dem Motto „Gemeinsam
       gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung“ vom Bundeskanzleramt Richtung
       Alexanderplatz. Zur Teilnahme hatte auch der Türkische Bund aufgerufen. Der
       Polizei gelang es mit einem großen Aufgebot, die beiden Gruppen
       auseinanderzuhalten.
       
       ## Vier Polizisten in Duisburg verletzt
       
       Bei Anti-Pegida-Demonstrationen in der Duisburger Innenstadt sind am
       Montagabend vier Polizisten verletzt worden. Während Tausende Menschen ein
       friedliches Zeichen gegen den Aufzug der islamkritischen Pegida setzen,
       waren etwa 200 Linksautonome für die Gewalt verantwortlich, wie die Polizei
       mitteilte. Es flogen Böller und Steine. Demonstranten versuchten, die
       Absperrungen zu durchbrechen. Ein Mann griff eine Polizistin an, die auf
       ihren verletzten Kollegen wartete. Nach Angaben der Polizei versammelten
       sich in Duisburg rund 600 Anhänger der Pegida-Bewegung, darunter 250
       Hooligans. Von ihrer Seite habe es keine Gewalt gegeben, hieß es.
       
       ## Jäger: NRW-Pegida rechtsextrem unterwandert
       
       Die Pegida-Bewegung in Nordrhein-Westfalen ist nach Einschätzung von
       Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) von Rechtsextremisten dominiert. Sie
       sei anders als Pegida in Dresden, sagte Jäger am Dienstagmorgen im Sender
       WDR 5. In NRW sei Pegida von Rechtsextremisten zumindest unterwandert,
       meistens auch gesteuert, betonte Jäger, der am Vorabend an einer
       Demonstration gegen Pegida in Duisburg teilgenommen hatte.
       
       Dort waren am Montagabend wie auch in Bielefeld und erneut in Düsseldorf
       Tausende zu Protesten gegen die islamkritische Bewegung auf die Straße
       gegangen. Offensichtlich mischten sich auch gewalttätige Linke unter die
       Demonstranten. In Duisburg kam es zu Ausschreitungen, es flogen Böller und
       Steine, vier Polizisten wurden verletzt.
       
       Jäger bezeichnete Pegida insgesamt als ein „Ärgernis“, weil die
       islamkritische Bewegung auf eine Spaltung der Gesellschaft hinarbeite.
       Jedoch stehe auch ihr das Demonstrationsrecht zu. Das Demonstrationsverbot
       in Dresden sei eine Ausnahme in einer konkreten Gefährdungssituation
       gewesen, betonte Jäger.
       
       ## Merkel plädiert für Demonstrationsrecht
       
       Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Montag die Bedeutung des
       Demonstrationsrechts hervorgehoben. „Ich habe als Bundeskanzlerin,
       unbeschadet ob mir die Inhalte gefallen, ein Interesse daran, dass an jedem
       Ort in Deutschland demonstriert werden kann, weil es sich um ein Grundrecht
       handelt“, sagte sie in Berlin.
       
       Ein Demonstrationsverbot wegen Terrorwarnungen darf aus Sicht des früheren
       Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier keine „Dauerlösung“
       werden. „Ein Versammlungsverbot wegen aktueller Bedrohungslage, wie dies
       für Montagabend für alle Versammlungen in Dresden erlassen worden war, ist
       nur ausnahmsweise zulässig“, sagte Papier der Rheinischen Post (Dienstag).
       „Die Polizei und die Sicherheitsbehörden sind nicht dazu da, Versammlungen
       zu verbieten oder sie aufzulösen, sondern vielmehr sie zu schützen.“
       
       Grünen-Chefin Simone Peter forderte Polizei und Behörden auf, ein sicheres
       Umfeld zu gewährleisten, damit nächste Woche wieder jeder sein
       Demonstrationsrecht wahrnehmen könne. „Unsere offene Gesellschaft darf vor
       Gewaltandrohungen nicht zurückweichen“, sagte sie der Neuen Osnabrücker
       Zeitung (Dienstag). Der Chef der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte
       der Passauer Neuen Presse, das Verbot dürfe nicht „die Blaupause für die
       Zukunft“ sein. „Wir dürfen aus Pegida keine Versammlungsmärtyrer machen.“
       
       In Sachsen wollen am Dienstag ehemalige DDR-Bürgerrechtler und
       Montagsdemonstranten mit Pegida-Anhängern ins Gespräch kommen. Zu einem
       Diskussionsforum in der Leipziger Volkshochschule werden Vertreter des
       Pegida-Ablegers Legida erwartet. Bundesinnenminister Thomas de Maizière
       (CDU) nimmt an einem Podium in der Dresdner Frauenkirche teil. Am Mittwoch
       will Legida über den Leipziger Ring marschieren, den historischen Ort der
       Montagsdemonstrationen 1989.
       
       20 Jan 2015
       
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