# taz.de -- Edathy-Ausschuss: Besuch aus dem Bundeskriminalamt
> Der ehemalige BKA-Chef Ziercke muss sich am Donnerstag Vorwürfen stellen.
> Auch Edathy wird als Zeuge im U-Ausschuss des Bundestags aussagen.
IMG Bild: Sebastian Edathy hat im Februar 2014 sein Mandat niedergelegt.
BERLIN taz | Nächste Runde im Fall Sebastian Edathy: Der ehemalige
SPD-Abgeordnete muss am Donnerstagnachmittag erneut als Zeuge im
Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen. Während der letzten Sitzung
kurz vor Weihnachten, die bis tief in die Nacht dauerte, hatte das Gremium
seine Befragung nicht abschließen können. Der Mann, den Edathy damals
schwer belastete, wird nun unmittelbar vor ihm auftreten: Jörg Ziercke, der
ehemalige Präsident des Bundeskriminalamts (BKA).
Edathy hatte im Februar 2014 sein Mandat niedergelegt, weil die
Staatsanwaltschaft Hannover wegen des mutmaßlichen Besitzes von
Kinderpornos gegen ihn ermittelte. Nach seinen Angaben war er über das
drohende Verfahren schon Monate vorher informiert: Sein damaliger
Fraktionskollege Michael Hartmann habe ihn bereits im November 2013
gewarnt. Dieser wiederum habe seine Informationen von Ziercke erhalten, der
ebenfalls SPD-Mitglied ist und Schaden von der Partei habe abwenden wollen.
Sowohl Ziercke als auch Hartmann bestreiten dies.
Der Ausschuss wird den ehemaligen BKA-Chef nun unter anderem fragen, welche
Informationen er selbst zum Fall Edathy hatte – und wie oft er den
Innenpolitiker Hartmann im fraglichen Zeitraum traf.
Von ihren Genossen erhalten die beiden im Vorfeld Rückendeckung. So sagte
Uli Grötsch, SPD-Obmann im Ausschuss, er glaube „im Leben nicht“, dass
Ziercke für die Partei das Risiko eines Geheimnisverrats eingegangen sei.
Immerhin hätte er sich damit strafbar gemacht und neben seiner Reputation
auch seinen Pensionsanspruch aufs Spiel gesetzt. An der Glaubwürdigkeit
seines Fraktionskollegen Hartmann, der im Dezember im Ausschuss ausgesagt
hatte, habe er „überhaupt keine Zweifel“.
## Die Wahrnehmungen unterscheiden sich
Mit dieser Ansicht stehen die Sozialdemokraten allerdings alleine da.
Linkspartei-Obmann Frank Tempel sprach von einer „ziemlich lächerlichen
Nummer“. Er habe selten so eine schwache Zeugenaussage wie die von Hartmann
gehört. CDU-Obmann Armin Schuster zweifelt ebenfalls an der Glaubwürdigkeit
des SPD-Politikers. „Wenn es eng wird, hat Hartmann erhebliche
Gedächtnislücken. Es ist fraglich, warum sich jemand an entscheidende
Momente nicht erinnern kann“, sagte er.
Auch in einem anderen Punkt unterscheiden sich die Wahrnehmungen: Die
Opposition kritisierte zuletzt die Ausschussvorsitzende Eva Högl, ebenfalls
SPD, da diese Hartmann nicht kritisch genug befragt habe. Högl selbst
sagte, es sei „natürlich eine schwierige Situation, einen Ausschuss zu
leiten, in dem es vor allem um SPD-Leute geht“. Den Vorwurf der
Voreingenommenheit wies sie aber zurück.
15 Jan 2015
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DIR Tobias Schulze
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