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       # taz.de -- Sanktionen gegen Russland: Hollande ist für Aufhebung
       
       > Frankreichs Präsident will Sanktionen beenden, sollte es Fortschritte zur
       > Beilegung der Ukraine-Krise geben. Das geplante Treffen Mitte Januar ist
       > derzeit noch unsicher.
       
   IMG Bild: Wenn Russland einlenkt, möchte Hollande Sanktionen aufheben
       
       PARIS afp/rtr | Im Ukraine-Konflikt hat sich Frankreichs Präsident François
       Hollande für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen,
       wenn es „Fortschritte“ bei der Beilegung der Krise gibt. Er denke, dass es
       bei dem geplanten Treffen am 15. Januar in der kasachischen Hauptstadt
       Astana „Fortschritte“ geben werde, sagte Hollande am Montag dem Radiosender
       France Inter. Das sei gleichzeitig die „Bedingung“ für seine Teilnahme an
       dem Treffen: „Wenn es nur darum geht, sich zu treffen, zu sprechen, ohne
       dass es Fortschritte gibt, dann lohnt es sich nicht. Aber ich denke, dass
       es welche geben wird.“
       
       Das geplante Gipfeltreffen, zusammen mit dem russischen Präsidenten
       Wladimir Putin, dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und
       Bundeskanzlerin Angela Merkel, ist nach Angaben der Bundesregierung
       allerdings noch unsicher. „Klar ist: Ein solches Treffen ist nur dann
       sinnvoll, wenn da auch echte Fortschritte erzielt werden können“, sagte
       Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin vor Journalisten.
       „Ob und wann es zu einem solchen Treffen im Normandie-Format kommen wird,
       kann ich Ihnen heute noch nicht sagen.“
       
       Das Vierer-Treffen im sogenannten Normandie-Format geht auf ein Treffen der
       vier Politiker am 6. Juni in der Normandie anlässlich des Gedenkens an die
       Landung der Alliierten in Frankreich im Jahr 1944 zurück. Ein zweites
       Treffen in dieser Konstellation folgte im Oktober im italienischen Mailand.
       
       Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte vor einer politischen
       und wirtschaftlichen Destabilisierung Russlands infolge der Sanktionen
       gewarnt. Der Sozialist Hollande sagte nun: „Die Sanktionen müssen
       aufgehoben werden, wenn es Fortschritte gibt. Wenn es keine Fortschritte
       gibt, werden die Sanktionen bleiben.“ Derzeit wird die jüngste Waffenruhe
       vom 9. Dezember im Osten der Ukraine trotz vereinzelter Gefechte
       weitestgehend eingehalten.
       
       Mit Putin müsse „deutlich“ gesprochen werden, sagte Hollande weiter. Putin
       müsse wissen, dass er aufhören müsse, denn er bezahle „teuer genug“ für
       seine Ukraine-Politik. Zugleich versicherte Hollande, dass Putin ihm gesagt
       habe, dass er den Osten der Ukraine nicht annektieren wolle. Es sei nicht
       der gleiche Fall wie bei der Krim. Putin wolle vermeiden, dass die Ukraine
       in das Lager der Nato wechsle. Er müsse aber die territoriale Integrität
       der Ukraine respektieren und aufhören, die Separatisten im Osten des Landes
       zu unterstützen, forderte Frankreichs Präsident.
       
       5 Jan 2015
       
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