# taz.de -- Edathy im Untersuchungsauschuss: Widerspruch von allen Seiten
> Aussage steht gegen Aussage: Wer Sebastian Edathy vor den Ermittlungen
> gewarnt hat, ist weiterhin unklar. Thomas Oppermann bestreitet alle
> Vorwürfe.
IMG Bild: Michael Hartmann ist eine Schlüsselfigur im Fall Edathy.
BERLIN dpa | Im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre steht in einer
zentralen Frage zur Weitergabe von vertraulichen Informationen Aussage
gegen Aussage. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann widersprach
der Darstellung seines Parteifreundes Sebastian Edathy, wonach er von
diesem mit Informationen über den Fall versorgt worden sei.
Die Opposition will im Untersuchungsausschuss des Bundestages klären
lassen, ob in der Affäre um die Ermittlungen gegen Edathy wegen
Kinderpornographie Geheimnisverrat oder Strafvereitelung im Amt vorliegt.
Edathy hatte im Februar sein Mandat wegen Ermittlungen zum mutmaßlichen
Besitz kinderpornografischer Aufnahmen niedergelegt. Der frühere
SPD-Abgeordnete war nach eigener Darstellung ständig über die Ermittlungen
gegen sich informiert.
Das Leck soll der damalige Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke,
gewesen sein. Außerdem sei der Kreis der Mitwisser in der SPD um
Fraktionschef Thomas Oppermann größer gewesen als bisher bekannt,
behauptete Edathy am Donnerstag vor der Presse in Berlin.
## Oppermann weist zurück
Oppermann bekräftigte seine Haltung, wonach er die sensiblen Informationen
nicht in seinem Umfeld verbreitet habe. „Ich habe mein Wissen über den Fall
Edathy bis zu dessen Mandatsniederlegung keinem meiner Mitarbeiter
anvertraut“, sagte der SPD-Politiker der Bild-Zeitung. Zur Schilderung
Edathys, er sei über seinen Fraktionskollegen Hartmann mit
BKA-Informationen über den Ermittlungsstand versorgt worden, sagte
Oppermann: „Das ist eine abenteuerliche Behauptung, die ich für total
abwegig halte.“
Auch Hartmann erklärte, er habe 2013 vom damaligen BKA-Präsidenten Ziercke
keine Informationen über laufende Kinderporno-Ermittlungen gegen den
damaligen Abgeordneten Edathy erhalten. Deshalb habe er Edathy auch nicht –
wie von diesem behauptet – über den Stand der Ermittlungen gegen ihn auf
dem Laufenden halten können.
Hartmann, der selbst kürzlich ein vorübergehendes Drogenproblem
eingestanden hatte, betonte im Ausschuss mehrfach, Edathy habe Ende 2013
viel Alkohol getrunken. Mehrere Fragen konnte Hartmann nicht beantworten.
Er führte Erinnerungslücken an.
## „Erstunken und erlogen“
Die Grünen warfen Hartmann vor, er habe sich in seinen Aussagen in
Widersprüche verwickelt. Angesichts seiner Aussagen als Zeuge im
Untersuchungsausschuss könne der Eindruck entstehen, seine wenige Tage
zuvor veröffentlichten Angaben zu der Kinderpornographie-Affäre seien
„erstunken und erlogen“, sagte die Obfrau der Grünen im Ausschuss des
Bundestages, Irene Mihalic, am Donnerstagabend.
Die Affäre hatte im Frühjahr den Start der großen Koalition aus Union und
SPD überschattet. Der CSU-Bundesminister Hans-Peter Friedrich stürzte, weil
er Informationen zu drohenden Ermittlungen gegen Edathy an SPD-Chef Sigmar
Gabriel weitergegeben hatte. Ob und von wem Edathy gewarnt wurde, prüft der
Untersuchungsausschuss des Bundestages. Dort war Edathy am Donnerstag
erstmals seit Bekanntwerden der Vorwürfe vor zehn Monaten als Zeuge
erschienen.
Die fast elfstündige Befragung der Zeugen nedete am frühen Freitagmorgen.
Der Ausschuss will seine Arbeit am 15. Januar mit der Befragung des
ehemaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke fortsetzen. Am gleichen Tag soll
auch Edathy erneut als Zeuge angehört werden.
19 Dec 2014
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