# taz.de -- Ermittlungen zu Gaza-Flottille: Delikte nicht schwerwiegend genug
> Israel hat beim Sturm der „Mavi Marmara“ 2010 keine Kriegsverbrechen
> begangen. Der Internationale Gerichtshof konnte keine Beweise dafür
> vorlegen.
IMG Bild: Mavi Marmara, das Schiff, das die Flottille nach Israel anführte
DEN HAAG ap | Beim Sturm der „Mavi Marmara“ im Mai 2010 durch israelische
Sicherheitskräfte waren acht Türken und ein türkisch-amerikanischer Mann
ums Leben gekommen; mehrere propalästinensische Aktivisten erlitten
Verletzungen.
Doch mögliche Delikte die in den Bereich der Kriegsverbrechen fallen
könnten seien nicht schwer genug, um strafrechtlich verfolgt zu werden,
teilte die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou
Bensouda, am Donnerstag in Den Haag mit. Bensouda sagte in einer Erklärung,
sie habe Grund zur Annahme, dass Kriegsverbrechen nach dem
Rechtsverständnis des ICC begangen wurden.
Allerdings wäre jeglicher Fall, der mit dem Entern des Schiffs in
Verbindung stehe, „nicht von ausreichender Schwere, um eine künftige Aktion
des ICC zu rechtfertigen“.
Zu den mutmaßlichen Kriegsverbrechen sollen laut dem Ermittlungsbericht
absichtliches Töten und Verletzen von Menschen gehören. Die ICC-Ermittler
sammelten dabei nicht selbst Beweise, sondern stützten sich auf „verfügbare
Informationen“.
Bensouda hatte 2013 auf Initiative der Komoren, einem kleinen afrikanischen
Staat und ICC-Mitglied, vorläufige Ermittlungen eingleitet. Das geenterte
Schiff war unter der Flagge der Komoren gefahren. Der türkische Anwalt der
Komoren sagte, er werde den Fall nicht aufgeben. „Dies ist ein moralischer
Kampf, den wir auf eigene Faust weiter verfolgen werden“, sagte Ramazan
Ariturk. "Es ist ein Kampf im Namen der Humanität."
Weder Israel noch die Türkei gehören dem ICC an. Das Gericht kann Urteile
nur für Mitgliedsstaaten verkünden.
6 Nov 2014
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