# taz.de -- Kampf gegen IS im Irak: Bundeswehr schickt sechs Soldaten
> Waffen wurden zwar noch nicht in die Konfliktregion geliefert. Doch die
> Bundeswehr schickt erste Soldaten. Sie sollen vor Ort bei der Verteilung
> von Hilfsgütern helfen.
IMG Bild: Ein Transportflugzeug mit Hilfsgütern wird für den Rückflug von Erbil vorbereitet.
BERLIN rtr | Zur Koordinierung der deutschen Hilfe für den Nordirak hat die
Bundeswehr sechs Soldaten in die Konfliktregion geschickt. Das sogenannte
militärische Verbindungselement sei in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt
seit Mittwoch am Generalkonsulat in der Stadt Erbil eingerichtet, teilte
die Bundeswehr in der Nacht auf Donnerstag mit.
Aufgabe der Soldaten sei es, vor Ort bei der Verteilung von zivilen
Hilfsgütern und militärischen Rüstungsgütern zu helfen. Die einzelnen
Schritte würden mit der irakischen Regierung und der kurdischen
Regionalregierung abgestimmt. Die erste Lieferung militärischer Ausrüstung
für den Schutz der kurdischen Kämpfer sei zusammengestellt. Der Transport
werde zeitnah erfolgen.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder,
nannte erste Details möglicher Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak.
„Sie brauchen panzerbrechende Waffen, Minenräumgeräte, Nachtsichtgeräte
sowie Gewehre und Munition“, sagte Kauder dem Handelsblatt. Deutschland
müsse möglichst schnell liefern. „Ansonsten würden die Terroristen von der
IS wahrscheinlich auch noch in Kurdistan einfallen.“ Ebenso rasch
benötigten die Menschen vor Ort humanitäre Hilfe. „Die Flüchtlinge brauchen
das Signal: Wir sind nicht allein“, erklärte der CDU-Politiker.
Die Entscheidung für deutsche Waffenlieferungen sei „kein
Paradigmenwechsel“, sondern Teil der „interessen- und werteorientierten
Außenpolitik“ der Koalition, erklärte Kauder. Über Waffenlieferungen müsse
immer im Einzelfall entschieden werden. Der Islamische Staat sei eine
Herausforderung für alle demokratischen Gesellschaften.
Die Bundesregierung will am Sonntag in einer kleinen Ministerrunde darüber
entscheiden, welche Waffen sie den Kurden zur Verfügung stellt. In einer
Sondersitzung wird der Bundestag dann am Montag darüber beraten. Union und
SPD erwägen einen Entschließungsantrag, um die militärische Unterstützung
im Kampf gegen die Extremistenmiliz im Nordirak zu billigen. An einen
solchen Beschluss wäre die Regierung aber nicht gebunden.
28 Aug 2014
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