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       # taz.de -- NSA-Untersuchungsausschuss: Greenwald will nicht aussagen
       
       > Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald will nicht vor dem NSA-Ausschuss
       > des Bundestages aussagen. Er zweifelt am Aufklärungswillen der deutschen
       > Seite.
       
   IMG Bild: NSA-Ausschuss: Greenwald will nicht an der „Illusion einer Untersuchung“ teilnehmen.
       
       BERLIN afp | Der US-Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald, der mit den
       Informationen von Edward Snowden die NSA-Spähaffäre in Rollen gebracht hat,
       steht nicht als Zeuge für den Bundestags-Untersuchungsausschuss zu
       Verfügung. Greenwald begründete dies in einem Schreiben an den Ausschuss,
       das AFP am Freitag vorlag, mit dem Umgang des Gremiums mit Snowden sowie
       mit mangelndem Aufklärungswillen von deutscher Seite.
       
       Durch die Ablehnung des NSA-Ausschusses, den früheren
       US-Geheimdienstmitarbeiter anzuhören, zeigten die Parlamentarier, dass es
       ihnen wichtiger sei, die USA nicht gegen sich aufzubringen, als die
       Spionageaffäre ernsthaft aufzuklären.
       
       Snowden sei der Schlüsselzeuge in der Affäre, betonte Greenwald. Daher
       lehne er es ab, an einem Ritual teilzunehmen, das die Illusion einer
       Untersuchung darstellen solle, aber tatsächliche Aufklärung vermeide. Die
       deutsche Öffentlichkeit solle mit leerer Symbolik beschwichtigt werden.
       
       Sollte der Bundestag den Mut finden, Snowden persönlich auf deutschem Boden
       zu befragen, würde auch er selbst seine Entscheidung noch einmal
       überdenken, schrieb Greenwald weiter. Der US-Journalist hatte als erster
       mit Snowden Kontakt gehabt und verfügt über umfangreiche Datensätze zu den
       US-Spähaktivitäten.
       
       Der Grünen-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz,
       erklärte in Berlin, die alleinige Verantwortung für die Absage Greenwalds
       liege bei der großen Koalition. Die Entscheidung des US-Journalisten mit
       Hinweis auf die Verweigerungshaltung der Bundesregierung sei „bitter, aber
       durchaus verständlich“. Seine Partei werde auch weiterhin für eine Aussage
       Snowdens vor dem Ausschuss in Berlin und eine tatsächliche Aufklärung durch
       das Parlament kämpfen, betonte von Notz.
       
       1 Aug 2014
       
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