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       # taz.de -- Auslandseinsätze der Bundeswehr: Von der Leyen will Kampfdrohnen
       
       > Verteidigungsministerin von der Leyen möchte für die Bundeswehr
       > bewaffnungsfähige Drohnen anschaffen. Über deren Einsatz soll der
       > Bundestag entscheiden.
       
   IMG Bild: Für die Bundeswehr stellt sich von der Leyen die Entwicklung einer europäischen Drohne vor.
       
       BERLIN dpa | Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will der
       Bundeswehr den Einsatz von Kampfdrohnen ermöglichen. Sie will die Luftwaffe
       mit bewaffnungsfähigen Drohnen ausrüsten, über deren Ausstattung mit
       Raketen aber der Bundestag im Einzelfall entscheiden soll. Das sagte die
       CDU-Politikerin der Süddeutschen Zeitung und positionierte sich damit nach
       langem Zögern erstmals in der kontroversen Drohnen-Debatte.
       
       Die Ministerin sprach sich für die Entwicklung einer europäischen Drohne
       aus. Als Übergangslösung favorisierte sie die Anmietung von Drohnen für die
       Auslandseinsätze der Bundeswehr.
       
       Über die Anschaffung von Kampfdrohnen wird in Deutschland seit Jahren
       diskutiert. Die Bundeswehr fordert sie für den Schutz der eigenen Soldaten.
       Kritiker befürchten, dass die Hemmschwelle für den Einsatz von Gewalt
       sinkt, weil keine eigenen Soldaten gefährdet werden.
       
       Bisher setzt die Bundeswehr in Afghanistan gemietete Aufklärungsdrohnen aus
       Israel vom Typ „Heron 1“ ein. Diese sind aber zu klein, um Waffen zu
       tragen. Dafür kommen die größere „Heron TP“ und die US-Drohnen „Predator“
       (Raubtier) und „Reaper“ (Sensenmann) in Frage, die von den Amerikanern
       beispielsweise in Pakistan zur gezielten Tötung mutmaßlicher Terroristen
       eingesetzt werden.
       
       Die Anmietung von Drohnen für konkrete Einsätze habe den Vorteil, dass man
       keine Zulassung für den deutschen Luftraum benötige, sagte von der Leyen.
       „Wir könnten jederzeit flexibel darauf reagieren, was künftige Einsätze von
       uns verlangen. Und da die neueren Modelle ohnehin bewaffnungsfähig sind,
       stünde uns damit künftig nicht nur die dringend benötigte Aufklärungsdrohne
       zur Verfügung.“
       
       Mittelfristig soll die Bundeswehr mit europäischen Drohnen ausgestattet
       werden. „Ich bin der Überzeugung, dass wir in die Entwicklung einer
       europäischen bewaffnungsfähigen Drohne einsteigen müssen. Für ein solches
       Projekt, das mindestens ein Jahrzehnt dauert, werden wir nun Partner
       suchen, sagte von der Leyen.
       
       Die führenden europäischen Luftfahrtkonzerne Airbus, Dassault Aviation und
       Alenia Aermacchi hatten bereits im Mai einen Vorstoß dafür gestartet. Von
       der Leyen hatte sich dazu zunächst zurückhaltend geäußert. Die Entwicklung
       einer europäischen Drohne war bereits im Koalitionsvertrag vereinbart
       worden. Linke und Grüne sind grundsätzlich gegen die Beschaffung von
       Kampfdrohnen. Die SPD hat sich bisher skeptisch geäußert.
       
       1 Jul 2014
       
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