# taz.de -- Überwachung sozialer Netzwerke: BND weist Kritik zurück
> 300 Millionen Euro will der Bundesnachrichtendienst für die Überwachung
> von Facebook ausgeben. Die Opposition kritisiert das Programm.
IMG Bild: Irgendwo am BND-Neubau in Berlin müssen sich die 300 Millionen Euro doch einsparen lassen.
BERLIN dpa | Deutsche Sicherheitskreise haben Oppositionskritik an [1][dem
geplanten 300-Millionen-Euro-Programm] zur technischen Aufrüstung des
Bundesnachrichtendienstes (BND) zurückgewiesen. Die Beobachtung offener
Informationsquellen und sozialer Netzwerke wie Twitter und Facebook
gehörten zum gesetzlichen Auftrag des BND, hieß es am Donnerstag in Berlin.
Aus diesem Grund habe der Auslandsgeheimdienst 2013 eine Machbarkeitsstudie
in Auftrag gegeben. Damit wird derzeit geprüft, wie offen in die Netzwerke
eingestellte Informationen helfen könnten, beispielsweise auffällige
Entwicklungen in den Gesellschaften von Krisengebieten zu erkennen, hieß es
weiter.
Hintergrund sind die Entwicklungen des arabischen Frühlings, von denen der
BND wie andere westliche Geheimdienste überrascht worden war. Damals habe
man sich bei der Aufklärungsarbeit zu sehr auf die Stimmung in den
herrschenden Regierungssystemen konzentriert und zu wenig mitbekommen, wie
sich die Stimmung in der Bevölkerung entwickelt habe, heißt es in den
Sicherheitskreisen. Mitte des Jahres sollen erste Zwischenergebnisse der
Studie vorliegen. Anschließend sind technische Tests mit entsprechender
Software geplant.
Das Projekt um Twitter, Facebook & Co ist Teil der 300 Millionen Euro
schweren „Strategischen Initiative Technik“ („SIT“) des BND. Mit einem
ganzen Bündel von Einzelmaßnahmen will der Dienst in diesem Zusammenhang
bis 2020 seine technischen Fähigkeiten im Kampf gegen Bedrohungen aus dem
Internet ausbauen.
5 Jun 2014
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