# taz.de -- Geräte für die Bundeswehr: Unfreiwilliger Sparbeitrag
> Das Verteidigungsministerium hat 2013 versäumt, 1,6 Milliarden Euro für
> Waffen auszugeben. Grund: Chaos im Beschaffungswesen.
IMG Bild: Der Eurofighter: Das Ministerium weiß einfach noch nicht, wie viele es wirklich davon kaufen will.
BERLIN taz | Das Chaos bei der Beschaffung großer Waffensysteme für die
Bundeswehr sorgt bei Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorübergehend
für kleine Freuden. Im Jahr 2013 verfügte die Bundeswehr über insgesamt 5,1
Milliarden Euro zum Gerätekauf. Doch ein großer Teil davon – knapp 1,6
Milliarden Euro oder über 30 Prozent der Mittel – konnten nicht abgerufen
und ausgegeben werden.
Ursache waren technische Probleme, Lieferverzögerungen bei der Industrie
und erneute Programmrestrukturierungen bei Großvorhaben wie dem
Eurofighter, dem Schützenpanzer Puma, dem Transportflugzeug A400M oder den
Hubschraubern NH90 und Tiger. Von den 1,05 Milliarden Euro, die für den
Eurofighter vorgesehen waren, flossen nicht einmal 50 Millionen real ab.
Und weil der Schützenpanzer Puma nicht rechtzeitig serienreif wurde,
blieben weitere 122 Millionen unausgezahlt. Obwohl das
Verteidigungsministerium rund 300 Millionen Euro eilig noch umwidmete, um
die Entwicklungsausgaben für neue Waffen zu verstärken, fand sich für
deutlich mehr als eine Milliarde Euro nicht mehr rechtzeitig ein neuer,
zulässiger Verwendungszweck.
Während der Haushaltsdebatte in der vergangenen Woche gab
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Probleme
verklausuliert zu: „Wir sparen sozusagen heute für morgen aufgrund der
einmaligen Verzögerungen, die gestern stattgefunden haben.“
Von der Leyen deutete das Problem an, das jetzt auf die Bundesregierung
zukommt: Die Einsparungen sind nur vorübergehender Natur. Die Gelder werden
jetzt ab 2016 fällig, müssen also erneut in den Haushalt und die
Finanzplanung eingestellt werden. Die Folge ist, dass der
Verteidigungshaushalt dann erhöht werden muss – oder die Mittel dem
Ministerium an anderer Stelle fehlen.
14 Apr 2014
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DIR Otfried Nassauer
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