# taz.de -- Politik und Kinderpornografie: Die SPD ist ein Traditionsverein
> Schon einmal wurde ein SPD-Mitglied über Ermittlungen zu
> Kinderpornografie informiert. Sigmar Gabriel hatte 2009 einem Kollegen
> Bescheid gegeben.
IMG Bild: Kleines Telefon, große Wirkung. Wer hier wohl gerade informiert wird?
BRAUNSCHWEIG dpa | SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in einem früheren
Kinderpornografie-Fall eines Parteimitglieds Ermittler auf den Verdacht
hingewiesen. „Er hat mich angerufen, um mir mitzuteilen, dass er einen
anonymen Hinweis bekommen habe“, sagte der Braunschweiger
Generalstaatsanwalt Norbert Wolf am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa
über einen Vorfall im September 2009.
Zuvor hatten andere Medien darüber berichtet. Die Sache sei gelaufen, wie
sich das gehöre, sagte Wolf über Gabriels Anruf. „Ich kann ihm nichts
vorwerfen.“ Auch eine Sprecherin des SPD-Parteivorstands verwies auf die
Bewertung des Generalstaatsanwalts.
Bei dem Fall 2009 ging es um ein damaliges Ratsmitglied in Salzgitter, auf
dessen Rechner ein Bekannter kinderpornografische Bilder entdeckt und
daraufhin die Polizei eingeschaltet hatte. Der Politiker hatte den PC
bereits auf den Schrott gebracht, dem Bekannten dann aber auf Nachfrage
überlassen.
Gabriel habe einen anonymen Tipp über die kinderpornografischen Bilder
bekommen, daraufhin den Beschuldigten konfrontiert und ihn anschließend
informiert, so der Generalstaatsanwalt.
Die Sache sei der Polizei bereits bekannt und der PC des Beschuldigten in
Gewahrsam gewesen, betonte Wolf. Auf Gabriels Anruf hin, habe er die
Staatsanwaltschaft informiert, welche die Ermittlungen beschleunigte, so
der Jurist. Der betroffene Sozialdemokrat wurde schließlich 2011 zu drei
Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.
18 Feb 2014
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