# taz.de -- UN-Bericht zu Nordkorea: Weltweit beispiellose Verbrechen
> In Nordkorea werden Menschen systematisch gefoltert, versklavt und
> ermordet, sagen UN-Experten. Sie fordern die Einschaltung des
> Weltstrafgerichts in Den Haag.
IMG Bild: Lächelt viel, ist aber laut UN persönlich für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.
GENF dpa | Experten der Vereinten Nationen haben dem nordkoreanischen
Diktator Kim Jong Un persönliche Verantwortung für Verbrechen gegen die
Menschlichkeit vorgeworfen. Zugleich appellierten sie am Montag an den
UN-Sicherheitsrat, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit
Ermittlungen für Gerichtsverfahren gegen nordkoreanische Spitzenfunktionäre
zu beauftragen.
Der Sicherheitsrat solle gezielte Sanktionen gegen nordkoreanische
Funktionäre verhängen, die im Verdacht stehen, sich solcher Verbrechen
schuldig gemacht zu haben, [1][heißt es im Bericht] einer vom
UN-Menschenrechtsrat beauftragten Kommission. Von generellen Sanktionen
raten die Experten unter Hinweis auf die Notlage der Bevölkerung ab.
„Die Schwere, das enorme Ausmaß und die Art und Weise der in diesem Staat
begangenen Verbrechen sind in der heutigen Welt beispiellos“, erklärte die
Untersuchungskommission. Nordkorea sei eindeutig ein „totalitärer Staat“,
in dem systematisch Menschen ermordet, versklavt, gefoltert, sexuell
missbraucht und dem Hunger ausgesetzt werden.
Die Welt dürfe nicht weiter tatenlos zusehen, heißt es in dem Bericht. „Die
internationale Gemeinschaft muss ihre Verantwortung für den Schutz der
Menschen vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit wahrnehmen, denn die
Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea hat dabei erwiesenermaßen
versagt.“
## Appell an China
Ausdrücklich wird China aufgerufen, sich zu engagieren. Peking lehnte
umgehend ab. Differenzen beim Thema Menschenrechte sollten durch einen
Dialog „auf der Basis gegenseitigen Respekts“ überwunden werden, erklärte
eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums. „Eine Einschaltung des
Internationalen Strafgerichtshofes hilft nicht dabei, die
Menschenrechtssituation in einer Nation zu verändern“, sagte Hua Chunying.
Als Vetomacht kann Peking eine solche Maßnahme im UN-Sicherheitsrat
blockieren.
In einem separaten Brief an Kim Jong Un erklärte der Leiter der
UN-Kommission, Michael Kirby, Spitzenfunktionäre des Regimes würden
schwerste Verbrechen „unter der effektiven Kontrolle“ des Staats- und
Parteichefs begehen. Die Kommission setzte sich für die strafrechtliche
Verfolgung aller Verantwortlichen ein, „darunter möglicherweise auch Sie
selbst“, heißt es in dem Schreiben.
Die Untersuchungskommission war im vergangenen Jahr vom
UN-Menschenrechtsrat berufen worden nachdem mehrere Versuche gescheitert
waren, Nordkorea zu einem Dialog über die Respektierung der Menschenrechte
zu bewegen. Die Regierung in Pjöngjang verweigerte ihren drei Mitgliedern
aber jedwede Kooperation, sie durften auch nicht ins Land einreisen.
Die Erkenntnisse und Einschätzungen der Experten beruhen daher großteils
auf Interviews mit aus Nordkorea geflohenen Regimegegnern, unter ihnen
frühere politische Häftlinge. Ausgewertet wurden auch andere
Expertenberichte sowie Satellitenaufnahmen, die nach Angaben von
Organisationen wie Amnesty International berüchtigte Straflager zeigen. Das
Regime in Pjöngjang hat die Existenz solcher Lager stets bestritten.
17 Feb 2014
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DIR [1] http://www.ohchr.org/EN/HRBodies/HRC/CoIDPRK/Pages/ReportoftheCommissionofInquiryDPRK.aspx
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