# taz.de -- Nach „Euro Hawk“-Skandal: Ministerium sucht Alternativen
> Der „Euro Hawk“ ist ausgemustert, aber die Bundeswehr soll trotzdem eine
> Drohne bekommen. Nun sucht das Verteidigungsministerium nach
> Alternativen.
IMG Bild: Soll ersetzt werden: „Euro Hawk“-Drohne bei einem Testflug.
BERLIN dpa | Das Rüstungs-Bundesamt hat vier Vorschläge erarbeitet, wie die
ausgemusterte Skandal-Drohne „Euro Hawk“ ersetzt werden kann. Die
Alternativen werden derzeit im Verteidigungsministerium geprüft und sollen
bis Ende Januar dem Generalinspekteur Volker Wieker vorgelegt werden.
Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine kleine Anfrage der
Linksfraktion hervor. Die Entwicklung des „Euro Hawk“ war im Mai
vergangenen Jahres wegen fehlender Zulassung für den deutschen Luftraum und
einer drohenden Kostenexplosion abgebrochen worden.
Ziel der Alternativvorschläge des Bundesamts für Ausrüstung,
Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr ist es, das 288 Millionen
Euro teure Aufklärungssystem Isis weiterzuverwenden. Dafür sollen dem
Generalinspekteur ein Passagierflugzeug für Mittelstrecken, ein deutlich
kleineres Geschäftsflugzeug und eine Drohne für mittlere Flughöhen
vorgeschlagen werden. Daneben ist auch ein Flugzeug mit einem anderen
Aufklärungssystem als Isis unter den Vorschlägen.
Bei dem Mittelstreckenflugzeug handelt es sich laut Ministerium um den
Airbus A319. Zur Drohne und zum Geschäftsflugzeug werden in der Antwort auf
die kleine Anfrage keine Angaben gemacht. Zu den verfügbaren Drohnen für
mittlere Flughöhe zählen beispielsweise die israelische „Heron“ und die
US-amerikanische „Predator“.
Was mit dem ausgemusterten „Euro Hawk“-Prototypen passieren soll, ist
weiter offen. „Der Auftragnehmer hat Konservierungsmaßnahmen durchgeführt,
mit denen der Erhalt des technischen Zustandes bis Mitte Juni 2014
sichergestellt ist“, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Ohne das
Aufklärungssystem Isis hat die Drohne den Steuerzahler 312 Millionen Euro
gekostet.
Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko lehnte die Weiternutzung von Isis ab.
„Das Signalerfassungssystem Isis ist ein fliegender Datenstaubsauger“,
sagte er. Bei Aufklärungsflügen könnten auch Daten über Abgeordnete,
Journalisten, Anwälte oder Menschenrechtsgruppen erfasst werden. „Die
Bundeswehr hat es schlicht ignoriert, wie vorgeschrieben ein
Datenschutzkonzept zu erstellen.“
22 Jan 2014
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