# taz.de -- Moskau stellt Greenpeace-Verfahren ein: „Arctic-Sunrise“-Crew kann ausreisen
> Die russische Justiz hat die Verfahren gegen die Greenpeacemitglieder
> fallen gelassen. Die Besatzung der „Arctic Sunrise“ kann nach Hause
> fahren.
IMG Bild: „Victory“: Greenpeace-Aktivist Miguel Hernan Perez Orsi nach der Einstellung des Verfahrens.
MOSKAU afp/dpa | Nach einer vom Parlament beschlossenen Amnestie hat die
russische Justiz das Verfahren gegen fast alle Greenpeace-Aktivisten
eingestellt, die im September wegen einer Protestaktion in der Arktis
festgenommen worden waren. Wie die Umweltschutzorganisation mitteilte,
wurden 25 angeklagte Ausländer am Mittwoch darüber informiert, dass die
Anklagen gegen sie fallengelassen worden seien.
Einige Ausländer, die keine Visa benötigen, konnten damit sofort das Land
verlassen. Zudem reichten mehr als 20 Männer und Frauen bei der
Migrationsbehörde Anträge auf ein Ausreisevisum ein, wie die Agentur
Interfax am Donnerstag meldete. „Es ist sehr wahrscheinlich, dass sie
Neujahr daheim bei ihren Familien verbringen können“, sagte Iwan Wolkow von
Greenpeace-Russland.
Von der Amestie profitierten damit bis Mittwoch 29 der 30
Besatzungsmitglieder des Greenpeace-Schiffs „Arctic Sunrise“, die nach
einer Protestaktion gegen die Ölbohrungen des russischen Energiekonzerns
Gazprom in der Barentssee im September festgenommen worden waren. Nur das
Verfahren gegen den Italiener Cristian d'Alessandro wurde nach
Greenpeace-Angaben am Mittwoch zunächst nicht formell eingestellt. Die
Behörden konnten demnach keinen Dolmetscher für ihn auftreiben. Er soll nun
am Donnerstag erneut bei den Justizbehörden vorstellig werden.
Am Dienstag war bereits die Anklage gegen den Briten Anthony Perrett
fallengelassen worden. Auch die vier russischen Greenpeace-Aktivisten haben
von der Amnestie profitiert. Die 30 Aktivisten, darunter insgesamt 26
Ausländer und vier Russen, waren zunächst wegen Piraterie angeklagt worden,
später wurde dies in den Vorwurf des Rowdytums abgeschwächt. Ihnen drohten
lange Haftstrafen. Sie waren auf Kaution freigelassen worden, durften
jedoch nicht das Land verlassen.
Am 18. Dezember verabschiedete das russische Parlament jedoch ein
Amnestiegesetz, das landesweit bis zu 25.000 Häftlingen zugute kommen
könnte. Am Montag waren in diesem Zusammenhang bereits die beiden noch
inhaftierten Musikerinnen der Punkband Pussy Riot, Maria Alechina und
Nadeschda Tolokonnikowa, freigelassen worden. Da das Gesetz nicht nur für
verurteilte Straftäter, sondern in bestimmten Fällen auch für Angeklagte
gilt, kommt es auch den Greenpeace-Aktivisten zugute.
26 Dec 2013
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