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       # taz.de -- Kuweits Regierung tritt zurück: Kein halbes Jahr im Amt
       
       > Minister in Kuwait haben mitunter eine kurze Halbwertszeit – vor allem
       > wenn sie vor peinlichen Befragungen durch gewählte Volksvertreter in den
       > Rücktritt flüchten.
       
   IMG Bild: Der Emir von Kuwait Sheikh Sabah Al-Ahmad Al-Jaber Al-Sabah eröffnete im Oktober die Parlamentsperiode.
       
       KUWEIT-STADT dpa | Die Regierung Kuwaits ist am Montag im Zusammenhang mit
       Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Dies gab Parlamentspräsident Marsuk
       al-Ghanem in Kuwait-Stadt nach der entsprechenden Notifizierung durch das
       Kabinett bekannt. Der Schritt erfolgte am Vorabend eines geplanten
       Misstrauensvotums im Parlament gegen die Planungs- und
       Entwicklungsministerin Rola Daschti.
       
       Medienberichten zufolge muss der Rücktritt der Regierung aber nicht
       unbedingt zu Neuwahlen führen. Ministerpräsident Scheich Dschaber Mubarak
       al-Sabah könnte die Krise auch durch eine Kabinettsumbildung entschärfen,
       hieß es in den Berichten.
       
       Das gegenwärtige Parlament war erst im Juli gewählt worden. Wenige Stunden
       vor der Bestätigung des Kabinettsrücktritts hatte das Verfassungsgericht
       die Wahl für rechtens erklärt. Vor dem Erlass ihres Urteils mussten sich
       die Richter mit 55 Beschwerden und Eingaben auseinandersetzen. Diese
       richteten sich vor allem gegen die Rechtmäßigkeit des Wahlgesetzes, auf
       dessen Grundlage gewählt worden war. Die Neuwahl im Juli war die dritte
       Abstimmung innerhalb von zwei Jahren.
       
       Minister- und Regierungsrücktritte sind in Kuwait nicht selten. Eine der
       wenigen Vollmachten des Parlaments besteht darin, Regierungsmitglieder zu
       befragen. Bei diesen handelt es sich meist um Angehörige der Familie des
       Emirs. Da solche Befragungen – meist zu Korruptionsvorwürfen – ihren Stolz
       verletzen, flüchten sie mit Vorliebe in den Rücktritt.
       
       Zulezt hatte im Oktober vergangenen Jahres eine ähnliche Regierungskrise
       zur Auflösung des Parlaments durch den Emir, Scheich Sabah al-Ahmed
       al-Sabah, geführt. Die Neuwahl im Dezember desselben Jahres war vom
       Verfassungsgericht für ungültig erklärt worden. Seit der Neuwahl der
       Volksvertretung im Juli ist dies der erste Regierungsrücktritt.
       
       23 Dec 2013
       
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