# taz.de -- Bundesinnenministerium empfiehlt: Ein eigenes Haus fürs Netz
> Laut „Zeit“ spricht sich das Innenministerium dafür aus, ein
> Internet-Ministerium zu schaffen. Die Netzpolitik sei bisher „weitgehend
> unkoordiniert“.
IMG Bild: Was machen diese Menschen da nur den ganzen Tag im Netz?
HAMBURG epd | Das Bundesinnenministerium empfiehlt offenbar die Einsetzung
eines eigenen Bundesministeriums für Internetpolitik. Das gehe aus einem
Papier hervor, das der Wochenzeitung Die Zeit laut Vorabbericht vom
Mittwoch vorliegt.
Den Beamten des Innenministeriums zufolge sei die Digitalpolitik der
Bundesregierung bisher „weitgehend unkoordiniert und damit politisch
allenfalls begrenzt“. Daher sei eine „eindeutige politische
Verantwortlichkeit für alle fachübergreifenden Digitalisierungsthemen“ zu
empfehlen.
Laut Vorlage bekäme das neue Ministerium etwa 370 Mitarbeiter. Die
Fachleute sollten aus den Ressorts Innenpolitik, Wirtschaft und
Verbraucherschutz kommen. Hinzu kämen Experten aus dem Bundeskanzleramt,
die sich mit Medienpolitik und Neuen Medien beschäftigen.Alternativ
schlagen die Beamten vor, Internet-Belange stärker im Innenministerium oder
im Wirtschaftsministerium zu bündeln.
Das Bundesinnenministerium hat die Pläne am Nachmittag zurückgewiesen. Eine
Vorlage für ein solches Vorhaben gebe es nicht, sagte ein Sprecher des
Ministeriums am Mittwoch. „Die Digitalisierung ist eine Kernfrage der
Innenpolitik“, ergänzte der Sprecher. Auch künftig würden IT - und
Internet-Themen im Innenministerium gebündelt werden.
20 Nov 2013
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