# taz.de -- Berlusconi will Kabinett verlassen: Eine zerfallende Partei
> Silvio Berlusconi hat seine Partei umbenannt und zugleich einen Teil der
> Partei verloren. Nun droht er die Regierung zu verlassen – obwohl er sie
> nicht kippen kann.
IMG Bild: Trotzdem noch gut gelaunt: Silvio Berlusconi.
ROM rtr/dpa | Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat mit einem
Austritt aus der Regierungskoalition gedroht, falls er wie weithin erwartet
aus dem Parlament ausgeschlossen wird. „Es ist schwerlich vorstellbar,
Verbündeter im Parlament zu bleiben und mit denen an einem Kabinettstisch
zu sitzen, die deinen politischen Führer politisch ermorden wollen“, sagte
Berlusconi am Samstag in Rom. Zugleich räumte der 77-Jährige ein, dass
seine Partei nicht ausreichend Mitglieder im Parlament habe, um die
Regierung zu stürzen.
Berlusconi hat nicht mehr die volle Macht über seine Partei, nachdem sich
im innerparteilichen Machtkampf am Freitag eine Gruppe um Innenminister
Angelino Alfano abgespalten hatte. Die neue Mitte-Rechts-Partei will die
Regierung auch bei einem Ausschluss Berlusconis aus dem Senat nicht
verlassen und lehnt auch die von Berlusconi für Samstag angekündigte
Umbenennung der Partei Volk der Freiheit in „Forza Italia“ ab.
„Ich bin glücklich, dass wir zu diesem Namen zurückgekehrt sind, den wir
alle noch im Herzen haben: Forza Italia“, rief Berlusconi beim Parteirat in
Rom unter dem Applaus von rund 800 PdL-Funktionären Die Spaltung war
absehbar, nachdem moderate Mitglieder der Berlusconi-Partei entgegen dessen
Willen in einer Vertrauensabstimmung Anfang Oktober Regierungschef Enrico
Letta ein Verbleib im Amt ermöglicht hatten.
Berlusconis Ausschluss aus dem Senat gilt als wahrscheinlich, nachdem der
Immunitätsausschuss der Parlamentskammer dies nach einer rechtskräftigen
Verurteilung Berlusconis wegen eines Steuerdelikts empfohlen hatte. Eine
Entscheidung wird noch im November erwartet.
16 Nov 2013
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