# taz.de -- Erneuerbare Energien in China: Steuersenkung für Solarfirmen
> In einem Abkommen zwischen China und der EU wurde im Juli ein
> Mindestpreis für Solarmodule festgelegt. Nun kämpft Peking mit den Folgen
> der Überproduktion.
IMG Bild: Ein Inspektor prüft die Zellen auf einer Solarfarm in der Provinz Gansu
PEKING afp | Wegen Überkapazitäten in Folge des Handelsstreits mit der
Europäischen Union hat die chinesische Regierung Steuererleichterungen für
die Solarbranche angekündigt. Ab Dienstag werde die Mehrwertsteuer für
Hersteller von Photovoltaik-Produkten um 50 Prozent gesenkt, hieß es am
Montag auf der Website des chinesischen Finanzministeriums. Die verringerte
Mehrwertsteuer gelte bis Ende 2015. China sitzt auf einem Berg von
Solarprodukten, weil die Exportzahlen in Folge des Handelsstreits mit der
Europäischen Union und den USA zurückgegangen sind.
In dem Handelsstreit wurde Peking vorgeworfen, dass chinesische Firmen die
europäische Konkurrenz mit Billigeinfuhren übervorteilen, und zwar mithilfe
illegaler Subventionen und Dumpings. Der Konflikt drohte Anfang Juni zum
Handelskrieg zu werden.
Eine Eskalation wurde im Juli verhindert, als sich China und die EU auf
einen Kompromiss einigten. Die chinesische Seite verpflichtete sich, für
eine bestimmte Menge von Solarmodulen in Europa einen Mindestpreis zu
verlangen. Dies gilt laut EU bis 2015.
China hatte 2011 Solarmodule im Wert von 35,8 Milliarden Dollar (26,5
Milliarden Euro) exportiert, mehr als 60 Prozent davon in die EU. Im
Gegenzug importierte die Volksrepublik für 7,5 Milliarden Dollar
Solarprodukte und Rohmaterialien. Nach Angaben der staatlichen
Nachrichtenagentur Xinhua werden die Maßnahmen zur Ankurbelung des
heimatlichen Solarmarktes nicht reichen, um die Überkapazitäten abzubauen.
„Trotz der politischen Unterstützung sind die Perspektiven für die
aufgeblähte Solarindustrie düster“, hieß es. Einige Hersteller müssten
„eliminiert“ werden.
30 Sep 2013
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