# taz.de -- UN-Vollversammlung beginnt: Syrien und Iran dominieren
> Am Rande der Sitzung der UN-Generalversammlung gehen die Bemühungen um
> eine Syrien-Resolution weiter. Und es gibt Hoffnung auf eine Lösung im
> Atomstreit.
IMG Bild: Obama spricht – hier vor der UN-Vollversammlung in New York
GENF taz | Der Syrienkonflikt sowie Spekulationen über eine Annäherung
zwischen den USA und Iran beherrschten den Auftakt zur diesjährigen
UNO-Generalversammlung, die gestern in New York mit Reden von
Generalsekretär Ban Ki Moon und US-Präsident Barack Obama eröffnet wurde.
Mit Spannung erwartet wurde die Rede des neuen iranischen Präsidenten
Hassan Rohani.
Am Rande der Vollversammlung bemühen sich die Außenminister der fünf
Vetomächte des UN-Sicherheitsrates (USA, Russland, China, Frankreich und
Großbritannien) um eine Einigung im Streit über eine neue Syrien-Resolution
des Rates. Bei einem Treffen mit ihrem neuen iranischen Amtskollegen wollen
die Außenminister der fünf Vetomächte sowie Deutschlands den Stillstand bei
den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm überwinden.
UN-Generalsekretär Ban forderte, die seit Langem geplante 2. Genfer
Konferenz zur Beendigung des Bürgerkrieges in Syrien müsse so „schnell wie
möglich“ stattfinden. Zwar haben inzwischen Regierung und Opposition ihre
Teilnahme zugesagt, umstritten ist aber, ob Präsident Assad selbst
teilnehmen soll. Die Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und
Sergei Lawrow, wollen sich bei einem für Mittwoch geplanten Treffen um eine
Einigung in dieser Frage bemühen.
Voraussetzung für die Durchführung der Konferenz ist allerdings, dass der
von Kerry und Lawrow am 14. September in Genf vereinbarte Plan zur
internationalen Kontrolle der syrischen Chemiewaffen auch umgesetzt wird.
## „Entschlossene Erklärung“
Ob in die Resolution des Sicherheitsrats, die aus dieser
amerikanisch-russischen Vereinbarung eine völkerrechtlich verbindliche
Verpflichtung für die Assad-Regierung machen würde, bereits eine Drohung
mit Militärschlägen aufgenommen werden soll, ist zwischen den fünf
Vetomächten weiterhin umstritten.
US-Präsident Barack Obama forderte dies in seiner Rede vor der
Generalversammlung zwar nicht ausdrücklich, verlangte aber eine
„entschlossene Erklärung“ des Sicherheitsrats. Eine Einigung wollen die
fünf Außenminister bei einem Treffen am Donnerstag erzielen.
Der iranische Präsident Rohani hatte in den letzten Wochen mit Kritik an
den antisemitischen Ausfällen seines Vorgängers Ahmadinedschad, mit einer
Grußbotschaft an die israelischen Juden sowie mit versöhnlichen Tönen
gegenüber den USA und der Andeutung von Kompromissbereitschaft im Streit
über das iranische Atomprogramm für gespannte Erwartungen gesorgt.
Eine Begegnung mit seinem US-Amtskollegen – der ersten seit der iranischen
Revolution und Besetzung der US-Botschaft in Teheran vor 34 Jahren – wurde
gestern in New York nicht ausgeschlossen.
24 Sep 2013
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DIR Andreas Zumach
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