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       # taz.de -- Parteien zur Bundestagswahl: Doppelkopfrunde nicht dabei
       
       > Der Bundeswahlausschuss hat 28 Kleinparteien zugelassen. Die
       > Satire-Partei „Die Partei“ kommt dieses Mal ohne Probleme durch.
       
   IMG Bild: Beim letzten Mal protestierte er noch: Martin Sonnenborn
       
       BERLIN taz | Zwei Männer, beide um 30, sitzen nervös im Sitzungssaal des
       Bundestages. In einem pinken Ordner mit Pferdebildern haben sie Flyer und
       ein Wahlprogramm mitgebracht. Gegründet haben sie ihre Partei vor wenigen
       Monaten, zusammen mit ihren Ehefrauen und drei Freunden.
       
       Partei? „Bisher sind Sie drei Ehepaare und ein Single“, befindet einer der
       Beisitzer im Bundeswahlausschuss. „Für mich klingt das eher nach einer
       gepflegten Runde Doppelkopf."
       
       Neben den Poltitiklaien bewarben sich 61 Vereinigungen für die Zulassung
       zur Bundestagswahl 2013. Am Ende des zweitägigen Sitzungsmarathons
       erhielten 28 Vereinigungen ein positives Votum des Ausschusses.
       
       Einige der Parteien wie die Tierschutzpartei, die Republikaner oder die
       Violetten, wurden wie schon in den Jahren zuvor von dem Gremium recht
       schnell durchgewunken. Für Diskussionen sorgten vor allem neue Gruppen.
       Einige haben die Zeit seit ihrer Gründung unglaublich effektiv genutzt,
       darunter die „Alternative für Deutschland“: Binnen vier Monaten konnten die
       Euroskeptiker 13.000 Mitglieder rekrutieren und den Ausschuss so
       überzeugen.
       
       ## Kein „Frühling-in-Deutschland“
       
       Dazu gesellten sich Exoten wie die WasserPartei, die Jahw-Partei oder
       „Frühling-in-Deutschland“. Von diesen erschien leider kein Vertreter um zu
       erklären, was hinter den ungewöhnlichen Namen steckt. Andere Parteien
       ließen sich dies nicht entgehen – mal zum Leid, mal zur Erheiterung der
       Anwesenden.
       
       Besorgniserregend war vor allem der Auftritt des rechtsextremen „Bundes für
       Gesamtdeutschland“. Stolz erklärte dessen Vertreter, die Partei unterhalte
       einen „Landesverband Schlesien“ und kramte eine kleine Schlesien-Flagge
       hervor. Obwohl die Partei nur 80 Überlebende der „Kriegsgeneration" als
       Mitglieder hat, darf sie zur Wahl antreten.
       
       Mit von der Partie war auch wieder der Satiriker Martin Sonneborn, seines
       Zeichens Vorsitzender der Partei „Die Partei“. Vor vier Jahren sorgte diese
       für Furore, als sie gegen die verweigerte Zulassung klagte. Die Klage wurde
       zwar abgelehnt, doch es hagelte Kritik am Ausschuss.
       
       Dieses Mal setzten sich die Satiriker den Mitgliedern des Ausschusses genau
       gegenüber – demonstrative Konfrontation. „Wir haben mal ungefähr Gleichheit
       geschaffen: Elf bei Ihnen und elf bei uns“, verkündete Sonneborn. Zum
       erhofften Showdown kam es jedoch nicht. Ohne Probleme wurde die Partei
       diesmal zugelassen. Die Satiriker wirkten da fast ein wenig enttäuscht.
       
       ## Fahriger Roderich Egeler
       
       Die meisten freuten sich aber über ein positives Votum und bedankten sich
       brav. So auch der Generalsekretär der Berliner „Bergpartei, die
       ÜberPartei“, auch wenn er vorher harsche Kritik übte: „Dass hier Vertreter
       der Bundestagsparteien ihre Gegner auswählen, widerspricht meinem
       Gerechtigkeitsempfinden“. Etwas friedlicher fuhr er fort: „Keine Angst. Wir
       sind eine anarchistische Partei. Wir wollen Ihre Macht gar nicht.“
       
       Nach teils abstrusen Vorstellungen und einiger Kritik fiel es dem
       Wahlleiter sichtlich schwer, konzentriert zu bleiben. Während in den
       Anträgen der Parteien jedes Komma zählte, wurde Roderich Egeler selbst
       immer fahriger. Nicht nur, dass er Probleme mit den Namen der Parteien
       hatte, er verzählte sich öfter oder entnahm falsche Fakten aus seinen
       Akten.
       
       Die Parteien, die diese Hürde überwunden haben, stehen schon vor der
       nächsten: Um endgültig zugelassen zu werden, müssen sie Unterschriften
       sammeln – in den meisten Bundesländern 2.000 Stück. Vor allem für die
       Kleinstparteien mit weniger als 100 Mitgliedern wird dies nicht einfach.
       Dennoch zeigen sie sich zuversichtlich. Und wenn das nicht klappt? Bleibt
       immer noch eine gepflegte Runde Doppelkopf.
       
       5 Jul 2013
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Denis Schnur
       
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