# taz.de -- U-Ausschuss zur Drohnenaffäre: Steinbrück soll aussagen
> Ginge es nach der Union, müsste sich jetzt auch Peer Steinbrück den
> unangenehmen Fragen des Untersuchungsausschusses zur „Euro-Hawk“-Affäre
> stellen.
IMG Bild: Das Drohnen-Debakel hat nun auch den SPD-Bundeskanzlerkandidaten erreicht.
BERLIN dpa/afp | Die Union will den Untersuchungsausschuss zur
„Euro-Hawk“-Affäre von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) auf
die Rolle des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück als früheren
Bundesfinanzminister ausweiten.
Steinbrück solle zwischen 2007 und 2009 maßgebende Vorgaben aus dem
Finanzministerium für die Gestaltung des Entwicklungsvertrags für das
Drohnenprojekt gegeben haben, sagte Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael
Grosse-Brömer (CDU) am Dienstag in Berlin. Steinbrücks damaliges Wissen und
seine Verantwortung müsse man hinterfragen.
Zugleich nannte Grosse-Brömer den Beschluss von SPD, Grünen und
Linkspartei, die Vorwürfe gegen de Maizière bei dem gescheiterten
Drohnenprojekt in einem Untersuchungsgremium des Bundestages zu klären,
einen Akt der Verzweiflung. Die Kernfrage sei, wie ein solches Gremium bis
zur Bundestagswahl im September in der Kürze der Zeit ernsthaft arbeiten
könne oder ob das reine Wahlkampf sei.
Der Minister hatte zuvor nach einer vierstündigen Befragung durch den
Verteidigungsausschuss des Bundestags eingeräumt, doch schon früher als
bisher bekannt schriftliche Unterlagen zu gravierenden Problemen bei dem
Drohnen-Projekt erhalten zu haben. Den Vorwurf der Irreführung von
Parlament und Öffentlichkeit wies er aber erneut zurück.
Die Opposition sieht es als erwiesen an, dass der Minister über den Ablauf
der Entscheidung die Unwahrheit sagt. Zudem macht sie ihn für einen Schaden
von mehr als 300 Millionen Euro verantwortlich. Der Minister hatte zwar
handwerkliche Fehler eingeräumt, einen Rücktritt aber abgelehnt.
Grosse-Brömer sagte, de Maizière habe „viele Vorwürfe gegen sich
entkräftet“.
Auch der Bundeswehrverband hat sich für einen Verbleib von
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Amt ausgesprochen. „Sechs
Reformen in 20 Jahren, drei Minister in fünf Jahren - irgendwann muss
Schluss sein mit dem ewigen Neubeginn“, sagte Verbandschef Ulrich Kirsch
der Bild. De Maizière solle jetzt Verteidigungsminister bleiben und die
Bundeswehr-Reform weiter führen.
11 Jun 2013
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