# taz.de -- Kommentar Thomas de Maizière: In der Eindeutigkeitsfalle
> Als Minister kann sich de Maizière nur halten, wenn er in der CDU zeigt,
> dass er einen Skandal meistern kann. Doch zwei große Fehler hat er schon
> gemacht.
IMG Bild: Trottel oder Täuscher oder einfach nur Thomas?
Einer der bizarren Aspekte am Drohnenskandal um Verteidigungsminister
Thomas de Maizière ist, dass fast niemand seine Entscheidung zum Stopp des
Euro Hawk falsch findet. Übrigens hält sie auch kaum jemand für zu spät,
schließlich profitiert mit EADS ein deutsch(-europäisch)er Rüstungskonzern.
Dagegen herrscht einmütige Verblüffung darüber, welche großen Fehler der
Minister in der Skandalbewältigung macht.
Zwei davon stechen besonders hervor. Wer seinen Untergebenen Schuld zuweist
und ihnen mit Rauswurf droht, braucht erstens mit ihrer Loyalität nicht
mehr zu rechnen. Genau darauf ist der Minister aktuell aber stärker
angewiesen denn je. Denn Thomas de Maizière hat sich zweitens selbst eine
Eindeutigkeitsfalle gestellt.
Er hat sich so darauf festgelegt, vor dem 13. Mai nichts über das Ausmaß
der Drohnenprobleme gewusst zu haben, dass die Opposition nur noch
nachweisen muss, wie viel vor dem 13. Mai bekannt war, um ihn wahlweise der
Lüge oder der Unfähigkeit zu überführen.
Das Angriffsmuster lautet: „Wenn er es wusste, ist er ein Täuscher; wenn er
es nicht wusste, ist er ein Trottel.“ Es ist international bewährt und
führt in Demokratien recht zuverlässig zu Rücktritten.
Die hierfür entscheidende Variable ist aber nicht die Attacke der
Opposition samt FDP, sondern der Rückhalt in der eigenen Partei. Diese
wiederum entscheidet nicht nach Ausmaß des Skandals – solange hier
Unternehmensinteressen geschützt sind, zuckt bei der CDU niemand –, sondern
nach Qualität des ministerlichen Umgangs damit.
Dieser gereicht nun weder seiner Partei noch ihm selbst zu Ruhm oder Ehre.
Wie auch immer nun das Ergebnis ausfällt, es wird den Euro Hawk nicht mehr
fliegen lassen. Interessant aber ist, ob der Verteidigungsminister der
nächsten Koalition die Lehre daraus zieht, dass das Beschaffungswesen der
Bundeswehr extern kontrolliert werden muss – schon aus ministeriellem
Eigenschutz.
10 Jun 2013
## AUTOREN
DIR Ulrike Winkelmann
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