# taz.de -- Kommentar De Maiziere: Der Luftikus
> Einige hundert Millionen Euro hat der Verteidigungsminister für eine
> Drohne versenkt. Das Hauptproblem ist die zynische Normalität der
> Rüstungsbeschaffung.
Bald, in nicht allzu ferner Zukunft, wird in einem Hangar abseits eines
deutschen Flugplatzes ein bucklig und blind aussehendes Fluggerät mit 40
Meter Flügelspannweite stehen. Unter diesen Flügeln werden Spinnweben
hängen. Der einzige Euro Hawk, der es aus den USA nach Deutschland
geschafft hat.
Einige hundert Millionen Euro hat das Bundesverteidigungsministerium für
einen amerikanischen Flieger versenkt. Denn dieser wurde als Vehikel
gebraucht, um eine deutsche Überwachungstechnik fertig zu entwickeln. Die
Drohne diente bloß als Hülle für eine Überwachungstechnik aus Bayern, von
EADS. Die Technik wird dann wahrscheinlich in ein blinkendes Flugzeug mit
Pilot eingebaut, das hoch am Himmel Daten aller Art aufsaugt. Sie wird sich
zweifellos auch gut in alle Welt weiterverkaufen lassen.
Der Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat den harschen Vorwurf, die
Entscheidung über die Drohne zugunsten von EADS verzögert zu haben, in sein
Gegenteil verkehrt: Wenn der amerikanische Vogel nicht fliegt – seid doch
froh, dass ich euch die schöne bayerische Technologie sichere! De Maizière
wird damit durchkommen. Denn dem Wunsch der Bundeswehr nach dieser Technik
wurde von SPD und Grünen zugestimmt, nur die Linkspartei im Bundestag
lehnte regelmäßig ab.
Wenn de Maizière jetzt noch ein Bauernopfer folgen und einen Staatssekretär
oder Abteilungsleiter seinen Hut nehmen lässt, hat er gute Chancen auf eine
rasante Beförderung in der öffentlichen Wahrnehmung: Vom verwirrten
Chaotiker zum starken Entscheider in zweieinhalb Tagen. Natürlich ist der
Mann die ganze Zeit derselbe. De Maizière steht einer Behörde mit 250.000
Mitarbeitern vor. Die Bundeswehr ist als bürokratischer Riese ein
Überbleibsel der alten Bundesrepublik: Vorn steht zwar ein Minister, aber
der weiß wenig. Der Apparat verwaltet vor sich hin.
Kompetenzzuschreibungen gehören zum ganz normalen zynischen Wahnsinn des
politischen Geschäfts. Dahinter aber steht die ganze zynische Normalität
der Rüstungsbeschaffung. Über Zeiträume, länger als jede ministerielle
Amtszeit, werden Rüstungsprojekte befördert, deren Nutzen an
außenpolitischen Unwägbarkeiten hängt, an deren Entwicklung ein
Industriestandort aber seine Konkurrenzfähigkeit misst. Da kommt es auf die
paar hundert Millionen Euro nicht an.
5 Jun 2013
## AUTOREN
DIR Ulrike Winkelmann
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