# taz.de -- Kommentar Nordkorea: Hilflos und zwecklos
> Die westlichen Länder reagieren mit Drohungen und Vorbereitungen für eine
> militärische Auseinandersetzung. Als sei die Propaganda aus Pjöngjang
> ernst zu nehmen.
Nordkoreas Diktator Kim Jong Un pokert und blufft bislang sehr erfolgreich.
Zu keiner der von ihm
[1][//www.taz.de/USA-mobilisiert-Raketenabwehr/!113966/:angedrohten
Angriffe] oder gar „vernichtenden Schläge“ gegen andere Länder ist
Nordkorea militärisch auch nur annähernd in der Lage. Das wissen auch die
Regierungen in Washington und anderen westlichen Hauptstädten. Dennoch
reagieren sie, als sei die aggressive Propaganda aus Pjöngjang ernst zu
nehmen, ihrerseits mit Drohungen, Vorbereitungsmaßnahmen für eine
militärische Auseinandersetzung sowie der Ankündigung erneut verschärfter
Sanktionen.
Diese Reaktion ist so hilf- und zwecklos wie die gesamte bisherige
Sanktionspolitik gegen Nordkorea. Sie hat das Regime in Pjöngjang eher
stabilisiert als geschwächt und das Leiden der bitterarmen Bevölkerung noch
verstärkt.
Eine Chance auf einen Ausbruch aus dieser fatalen Dynamik und damit
längerfristig auch auf die Überwindung der Diktatur in Pjöngjang gibt es
nur, wenn die USA ihr Genfer Abkommen mit Nordkorea vom Oktober 1994
wiederbeleben. Darin versprach die Clinton-Administration nicht nur die
Lieferung von Nahrungsmitteln, verbilligtem Öl und von – für militärische
Zwecke unbrauchbaren – Leichtwasserreaktoren.
Washington gab auch eine Nichtangriffsgarantie ab. Im Gegenzug sicherte
Nordkorea die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrages zu. Daran hielt sich
Pjöngjang, obwohl Japan die Lieferung der Leichtwasserreaktoren
verhinderte.
Doch Anfang 2002 erklärte Clintons Nachfolger George W. Bush Nordkorea
gemeinsam mit Iran und Irak zur „Achse des Bösen“ in dieser Welt und
kündigte Clintons Nichtangriffsgarantie auf, ließ Angriffsszenarien
entwickeln. Daraufhin fühlte sich auch Pjöngjang nicht mehr an das Abkommen
gebunden, trat aus dem Sperrvertrag aus und führte 2006 einen ersten
atomaren Test durch.
4 Apr 2013
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DIR Andreas Zumach
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