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       # taz.de -- Irans Atomprogramm: Neue Verhandlungen möglich
       
       > Irans Außenminister hat bei der Sicherheitskonferenz in München
       > Verhandlungen über das Atomprogramm in Aussicht gestellt. Als Termin
       > nannte er Ende Februar.
       
   IMG Bild: Fortsetzung denkbar: Said Dschalili, Catherine Ashton und jede Menge Unterhändler im April 2012 in Istanbul
       
       MÜNCHEN dpa | Der Iran ist unter bestimmten Bedingungen zu Verhandlungen
       mit den USA über sein umstrittenes Atomprogramm bereit. Das sagte der
       iranische Außenminister Ali-Akbar Salehi am Sonntag bei der
       Sicherheitskonferenz in München. Er sagte außerdem, der Iran werde sich am
       25. Februar in Kasachstan zu einer neuen – bisher nicht vereinbarten –
       Verhandlungsrunde mit den fünf ständigen Mitgliedern des
       UN-Sicherheitsrates und Deutschland treffen.
       
       Salehi reagierte damit auf ein Angebot von US-Vizepräsident Joe Biden, der
       am Vortag in München erneut die Bereitschaft der USA zu direkten Gesprächen
       mit dem Iran bekundet hatte. „Aber dieses Mal muss sichergestellt sein,
       dass die andere Seite mit authentischen Absichten kommt, mit einer fairen
       und wirkliche Absicht zur Lösung der Probleme“, sagte Salehi. „Wenn es auf
       der anderen Seite ehrliche Absichten gibt, dann werden wir das sehr
       ernsthaft prüfen.“
       
       Salehi ließ erkennen, dass der Iran vor Gesprächen mit den USA vor allem
       eine deutliche Lockerung der Sanktionen erwartet, die sowohl von den USA
       als auch von der EU gegen das Land verhängt wurden, um es wieder an den
       Verhandlungstisch zu bringen. Die Sanktionen haben nach Ansicht von
       EU-Diplomaten massive Auswirkungen vor allem auf die iranische Wirtschaft.
       
       „Es ist widersprüchlich, wenn Sie auf der einen Seite mit dem Iran über
       Atomfragen verhandeln wollen und auf der anderen Seite drohend reden und
       Druck ausüben“, sagte Salehi. „Das ist nicht miteinander vereinbar.“
       
       ## Catherine Ashton für die 5+1-Gruppe am Tisch
       
       Die Verhandlungen zwischen der 5+1-Gruppe und dem Iran werden von der
       EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und dem iranischen Chefunterhändler
       Said Dschalili geführt. Ursprünglich sollte die nächste Runde bereits im
       Januar stattfinden. „Wir haben seit Anfang Dezember konkrete Daten und Orte
       vorgeschlagen. Unser letzter Vorschlag war in der Tat Kasachstan in der
       Woche vom 25. Februar“, sagte Ashtons Sprecher Michael Mann am Sonntag. Er
       begrüßte die Bestätigung durch Salehi: „Wir hoffen, das Verhandlungsteam
       wird das auch bestätigen.“
       
       Ashton und Dschalili hatten im vergangenen Jahr im April in Istanbul, im
       Mai in Bagdad und im Juni in Moskau verhandelt. Im September hatten sie
       sich informell in Istanbul erneut getroffen. Die internationale
       Gemeinschaft verdächtigt den Iran, den Bau von Atomwaffen vorzubereiten.
       Teheran bestreitet das, auch Salehi wies den Vorwurf am Sonntag zurück. Der
       UN-Sicherheitsrat verlangt von dem Iran unter anderem, die Anreicherung von
       Uran auszusetzen.
       
       „Ich denke, das ist ein Schritt vorwärts“, sagte Salehi zum
       Verhandlungsangebot Bidens. „Aber jedes Mal, wenn wir gekommen sind und
       verhandelt haben, dann ist die andere Seite bedauerlicherweise nicht ihren
       Verpflichtungen nachgekommen.“ Biden hatte bereits 2009 ebenfalls bei der
       Sicherheitskonferenz in München dem Iran Verhandlungen angeboten. Auch
       US-Präsident Barack Obama hatte im vergangenen Oktober direkte
       Verhandlungen ins Gespräch gebracht.
       
       „Wir sind nur zu einem Engagement bereit, wenn wir gleichberechtigt sind.
       Wir sind nicht länger ein Land, auf das man herabsehen kann. Wir müssen auf
       Augenhöhe miteinander reden“, sagte Salehi. Der Iran habe seine politische
       Unabhängigkeit in „einem mutigen und kühnen Kampf“ gewonnen: „Und wir haben
       beschlossen, nie wieder der Lakai irgendeiner Supermacht zu sein.“
       
       3 Feb 2013
       
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