# taz.de -- Venezuelas Präsident schwer erkrankt: Wird Hugo Chávez überleben?
> Venezuelas Präsident liegt schwer erkrankt auf Kuba. Weil es keine
> genauen Informationen gibt, wird spekuliert, ob das Ende seiner Amtszeit
> gekommen ist.
IMG Bild: Tausende Venezolaner beteten landesweit für den Präsidenten.
BERLIN taz | Am 10. Januar soll Hugo Chávez für eine vierte Amtszeit als
Präsident Venezuelas vereidigt werden. Eigentlich. Denn am Sonntag trat
Vizepräsident Nicolás Maduro in Havanna vor die Presse und verlas ein
Kommuniqué, in dem er von neuen gesundheitlichen Problemen des krebskranken
Staatschefs sprach. Er sprach von „neuen Komplikationen“, nannte den
Zustand von Chávez „delikat“ und seine Behandlung nicht ohne Risiken.
In Venezuelas Hauptstadt Caracas wurden die traditionellen
Neujahrsfeierlichkeiten auf der Plaza Bolívar abgesagt, die bereits
errichtete Bühne für das geplante Konzert wieder abgebaut. Das Kabinett
versammelte sich stattdessen – wie Tausende Chávez-AnhängerInnen im ganzen
Land – zu einer Messe, um für die Gesundheit ihres Präsidenten zu beten.
Chávez war am 11. Dezember in Kuba operiert worden, nachdem neue
Krebszellen gefunden worden waren. In den Tagen nach der Operation
erkrankte er an einer Lungenentzündung, sein Zustand wurde allerdings
später als stabil beschrieben.
Genauere Informationen gibt es nicht, und das öffnet jeder Art von
Spekulationen Tür und Tor. „Es ist unmöglich, dass Chávez noch einmal das
Amt des Präsidenten ausübt“, sagte der deutsche Soziologe Heinz Dieterich
im Interview. Dieterich war viele Jahre ein enger politischer Berater von
Chávez und gilt als dessen politischer Mentor und Erfinder des Konzepts vom
„Sozialismus des 21. Jahrhunderts“.
Venezuelas Regierung ihrerseits verwahrt sich gegen solche Aussagen.
„Landsleute, glaubt üblen Nachreden und Gerüchten nicht“, twitterte
Venezuelas Minister für Wissenschaft und Technik, Jorge Arreaza, am
Silvestertag aus Havanna. „Präsident Chávez hat den Tag ruhig und stabil im
Kreise seiner Kinder verbracht“, schrieb Arreaza, der mit einer Tochter von
Chávez verheiratet ist.
## Szenarien für Leben und Tod
Wenn Chávez die nächsten Tage oder Wochen nicht überleben sollte, ist das
Prozedere eindeutig, und das hat der Präsident vor seiner Abreise nach
Havanna am 8. Dezember selbst klargestellt: Innerhalb von 30 Tagen müssten
Neuwahlen stattfinden, bei denen nach Chávez’ Wunsch sein Vizepräsident
Nicolás Maduro für die regierende Sozialistische Einheitspartei Venezuelas
antreten solle. Bis dahin müsste laut Artikel 233 der Verfassung der
Präsident der Nationalversammlung, derzeit Diosdado Cabello, die
Amtsgeschäfte übernehmen.
Was passiert aber, wenn Chávez lebt, am 10. Januar jedoch nicht in
Venezuela vereidigt werden kann? In Artikel 231 der venezolanischen
Verfassung heißt es, der gewählte Kandidat müsse am 10. Januar des ersten
Jahres der neuen Amtszeit „durch Vereidigung vor der Nationalversammlung
das Amt des Präsidenten oder der Präsidentin der Republik“ antreten. Sollte
er, „gleich aus welchem Grund, nicht vor der Nationalversammlung das Amt
antreten können, so geschieht dies vor dem Obersten Gerichtshof“.
Ein Ort, argumentierten jetzt manche, sei nicht festgelegt – vielleicht
könnte der Oberste Gerichtshof die Vereidigung auch am Krankenbett in
Havanna abnehmen? Die Regierung hat angedeutet, die Vereidigung
gegebenenfalls verschieben zu wollen. Allerdings hat sie nicht gesagt, auf
welcher verfassungsmäßigen Grundlage das passieren könnte – der
Verfassungstext sieht diesen Fall nicht vor.
Die Opposition ist in dieser Frage gespalten. Der bei den Wahlen am 7.
Oktober als gemeinsamer Kandidat der Opposition unterlegene Gouverneur des
Bundesstaates Miranda, Henrique Capriles von der Partei Primero Justicia,
gab sich konziliant. Er könne sich eine Verschiebung vorstellen.
Sein Parteifreund Julio Borges verwies hingegen auf die Verfassung, die den
Weg klar vorschreibe. Ähnlich äußerten sich auch andere Oppositionelle –
allerdings bedacht darauf, den Eindruck zu vermeiden, sie wollten aus
Chávez’ Erkrankung politisches Kapital schlagen.
1 Jan 2013
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DIR Bernd Pickert
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