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       # taz.de -- Schmähgedicht über Juden und Muslime: Landtagsverbot für Grünen-Politiker
       
       > Ein grüner Landtagskandidat beschimpft Juden und Muslime weil sie
       > Neugeborene beschneiden. Nun wollen die Grünen auf seinen Sitz verzichten
       > – auch wenn er gewinnt.
       
   IMG Bild: Ulf Dunkel hat seine Chancen auf ein Landtagsmandat beschnitten
       
       HANNOVER dpa/afp | Mit Schmähversen auf Juden und Muslime wegen der
       Beschneidung von Jungen hat sich in Niedersachsen ein Grünen-Kandidat für
       die Landtagswahl selbst alle Chancen auf ein Mandat genommen. Der im
       Wahlkreis Cloppenburg-Süd antretende Ulf Dunkel werde im Fall eines
       Wahlsiegs auf seinen Sitz im Landtag verzichten, sagte Michael Jäger vom
       Grünen-Kreisverband Cloppenburg. Er reagiere damit auf Forderungen des
       Zentralrats der Juden und des Landesvorstands der Grünen, auf seine
       Kandidatur zu verzichten. In Niedersachsen wird am 20. Januar ein neuer
       Landtag gewählt.
       
       Der Grünen-Politiker hatte im Internet Juden und Muslime, die an der
       Beschneidung von Neugeborenen festhalten, in einem Gedicht als
       „Arschlöcher“ und „blinde Fanatiker“ bezeichnet. In einem anderen Gedicht
       heißt es: „Wetzt das Messer, singt ein Lied, ab die Vorhaut von dem Glied.“
       Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann,
       hatte in der Süddeutschen Zeitung gefordert, die Grünen sollten ihren
       Kandidaten schnell zurückziehen. „Das Machwerk von Herrn Dunkel strotzt nur
       so vor hasserfülltem Hochmut gegenüber Juden und Muslimen“, sagte er.
       
       Ein Zurückziehen des Kandidaten war laut Jäger aber formal nicht mehr
       möglich. Da die Wahlzettel schon gedruckt seien und die Briefwahl begonnen
       habe, könne Dunkel nicht mehr auf seine Kandidatur verzichten. Mit
       Listenplatz 34 habe er aber ohnehin keine großen Chancen auf einen Sitz im
       niedersächsischen Landtag. Das Direktmandat in Cloppenburg hatte zuletzt
       die CDU mit rund 70 Prozent der Erststimmen geholt.
       
       ## Weder fremdenfeindlich noch antisemitisch
       
       Auch die Grünen distanzierten sich von ihrem Kandidaten. „Er ist, und das
       räumt er heute selbst ein, an einigen Stellen übers Ziel hinausgeschossen.
       Er hat Formen der Auseinandersetzung gewählt, die für jemanden, der ein
       politisches Amt anstrebt, zweifelhaft sind“, sagte Jäger. Auch das
       Vokabular müsse kritisch hinterfragt werden. Dunkel sei aber weder
       fremdenfeindlich noch antisemitisch – diese Vorwürfe seien überzogen.
       
       In einer Erklärung des Cloppenburger Grünen-Kreisverbands hieß es dazu,
       entsprechende – auch von Grünen-Politikern vorgenommenen – Unterstellungen
       grenzten an Rufmord. Die Grünen-Landesvorsitzenden Anja Piel und Jan Haude
       sagten der SZ, aufgrund der hohen Sensibilität dieser Thematik sei es
       wichtig, eine „klare Abgrenzung gegenüber antisemitischen und
       fremdenfeindlichen Einstellungen“ zu wahren.
       
       Dunkel selbst war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Auf seiner
       //www.facebook.com/ulf.dunkel/posts/4084706524237:Facebook-Seite hatte er
       allerdings schon Mitte Dezember erklärt, dass es ihm leidtue, falls er
       Anlass zu Missverständnissen gegeben haben sollte: „Ich begrüße
       ausdrücklich jüdisches und muslimisches Leben auch hier in Deutschland,
       verurteile nur die Beschneidung und kritisiere infolgedessen die, die sie
       befürworten.“
       
       1 Jan 2013
       
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