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       # taz.de -- Asienreise von Barack Obama: Der „Pazifik-Präsident“
       
       > Die pazifische Region wird zum Dreh- und Angelpunkt der weltpolitischen
       > Interessen der USA. Menschenrechte spielen dabei eine untergeordnete
       > Rolle.
       
   IMG Bild: Hervorragende Verbündete: Barack Obama und Hillary Clinton besuchen ein Kloster in Bangkok.
       
       BANGKOK taz | Alles ist wohl orchestriert: Den Auftakt der Reise von
       US-Präsident Barack Obama nach Südostasien bildete am Sonntag Thailand. Mit
       dem Besuch, bei dem der US-Präsident von Thailands König Bhumibol Adulyadej
       empfangen wurde und sich anschließend mit Premierministerin Yingluck
       Shinawatra traf, unterstreicht Washington die Tatsache, dass Thailand der
       älteste US-Verbündete in der Region ist.
       
       So erhielt das südostasiatische Land 2004 den Status eines
       US-Hauptverbündeten außerhalb der Nato. „Es ist sehr wichtig, dass mich
       meine erste Reise nach der Wahl nach Thailand führt – einem so
       hervorragenden Verbündeten“, sagte Obama.
       
       Obama, der sich als „Pazifik-Präsident“ bezeichnete, hat vor allem eines
       vor Augen: Washington will Asien verstärkt zum Dreh- und Angelpunkt seiner
       sicherheits- und wirtschaftspolitischer Interessen machen: „Die
       Entscheidung des Präsidenten, nach Asien zu reisen, spricht für die
       Wichtigkeit, die er der Region zumisst,“ so Tom Donilon, nationaler
       Sicherheitsberater.
       
       Die Menschenrechte anzumahnen, spiele da wohl eine eher untergeordnete
       Rolle, fürchten Kritiker. Zwar habe Donilon betont, der US-Präsident werde
       gegenüber allen drei Gastgebern die Menschenrechte ansprechen, schreibt das
       Portal Asia Times Online. Vor allem in Birma wolle Obama, der das
       ressourcenreiche Land am Montag als erster US-Präsident besucht, darauf
       bestehen, dass alle politisch Inhaftierten frei gelassen und ethnische
       Konflikte beendet werden. Doch den Löwenanteil seiner Rede habe Donilon den
       US-amerikanischen Interessen in Asien-Pazifik gewidmet.
       
       ## Kein Minderheitenschutz, keine Amnestie für poitische Gefangene
       
       Kritikern, die seine Visite nach Birma für verfrüht halten, erteilte der
       US-Präsident in Bangkok eine Absage: Der Besuch diene dazu, Birma zu
       weiteren Reformen zu ermutigen. Etliche Dissidenten hatten zuvor erklärt,
       Washington belohne die quasi-zivile Regierung unter Präsident Thein Sein
       für brüchige Reformen.
       
       So sind bei der jüngsten Amnestie keine politischen Häftlinge frei
       gekommen. Auch führen Truppen der Regierung weiter Krieg gegen die Rebellen
       der ethnischen Kachin-Minderheit im Norden. Und im Westen geht die
       Regierung gegen die muslimischen Rohingya vor, die in Birma nicht als
       ethnische Minderheit anerkannt sind.
       
       Auch anderswo in Südostasien werden die Menschenrechte mit Füßen getreten.
       Dass diese jemals den verdienten Schutz genießen werden, wird stärker
       bezweifelt denn je: Gerade haben sich die zehn Asean-Länder auf ihrem
       Treffen in Kambodscha, wo Obama am Dienstag eintrifft, auf eine Erklärung
       verständigt, die die nationalen Sicherheitsinteressen über den Schutz der
       Menschenrechte stellt.
       
       18 Nov 2012
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Nicola Glass
       
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