# taz.de -- Kommentar: Verbot des Vereins "Besseres Hannover": Der Schritt war überfällig
> Allen Bekundungen aus der rechten Szene zum Trotz: Die Wirkung eines
> Verbotes sollte nicht unterschätzt werden. Nur hätte das im Falle von
> "Besseres Hannover" viel früher kommen müssen.
IMG Bild: Muss auf den Friedhof der Kuscheltiere: Der „Abschiebär“ bespaßt eine Neonazi-Veranstaltung.
"Sollen sie doch alles verbieten! Ein Verbot von Besseres Hannover ist nur
ein weiterer Beweis für die Niedertracht der Demokraten“, schreibt der
verbotene Verein auf seiner Website und verspricht weiterzumachen. Auf
Twitter verkündet er: „Wir bleiben unbequem!“
Es ist das gängige Zuversichtsgetöse, der demonstrative Heroismus nach
einem Verbot. In der rechten Szene versuchen sich die Betroffenen von
staatlichen Maßnahmen unerschüttert zu geben. Sie wollen so den Eindruck
erwecken, das Verbote nichts bewirken würden.
Doch dem ist nicht so: Die personellen Netzwerke werden aufgemischt, die
informellen Beziehungen erschwert. Keine Kameradschaft, kein Verein, die
dies neben dem Verlust von Technik und Material nicht nachhaltig
beeinträchtigt. Selbst wenn nun aus der Szene Solidaritätsaktionen
erfolgen, sollte die Wirkung nicht unterschätzt werden. Die
Selbstsicherheit, mit der Mitglieder von „Besseres Hannover“ Menschen
angriffen, Veranstaltungen störten und Propagandaaktionen durchführten,
dürfte erschüttert sein.
Nur: Diese Erschütterung hätte früher erfolgen müssen. Die Opposition hält
dem Innenminister zu Recht vor, erst sehr spät gehandelt zu haben. Doch der
fühlt sich im Recht. Denn von Dezember 2011 bis gestern wäre das Verbot
zügig angegangen wurden. Seit 2008 aber hat „Besseres Hannover“ offen
Gewalt verübt und Menschenrechte verletzt.
25 Sep 2012
## AUTOREN
DIR Andreas Speit
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