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       # taz.de -- Kommentar Piratenpartei: Lauschangriff des Freibeuters
       
       > Ganz klar steht der Verdacht im Raum, dass die Piraten den Lauschangrifff
       > ihres Abgeordneten vertuschen wollten.
       
   IMG Bild: Piraten üben die flauschige Kommunikation. Symbolbild.
       
       Natürlich ist der Kieler Pirat Uli König mächtig vom Kurs abgekommen.
       Menschen zu belauschen ist unlauter, ihre Äußerungen heimlich aufzunehmen
       ist auch dann unredlich, wenn es sich um Politiker handelt. Und für einen
       Freibeuter, der auszog, gegen den Überwachungsstaat zu kämpfen, ist dieser
       Lauschangriff nicht nur peinlich. Er lässt an seiner Integrität zweifeln.
       
       Es kann gerne darüber debattiert werden, ob Sitzungen von
       Parlamentsausschüssen in Wort und Bild dokumentiert werden sollen.
       Landtagssitzungen werden ja auch im Livestream im Internet übertragen. Und
       es gäbe gewiss gute Gründe dafür, auf diesem Wege für mehr Öffentlichkeit
       zu sorgen. Aber so lange die Rechtslage eine andere ist, muss sie
       akzeptiert werden.
       
       Geklärt werden muss um der eigenen Glaubwürdigkeit willen zunächst, warum
       die Piraten drei Wochen für eine Entschuldigung und Rechtfertigung
       brauchten. Den Hinweis auf komplizierte Abstimmungsprozesse zwischen
       Fraktion und Landesvorstand nimmt doch niemand einer Partei ab, die ständig
       online ist und die mit dem „Mumble“ am Sonntag beweist, dass sie
       kommunikativ auf der Höhe der Zeit sein kann, wenn erforderlich.
       
       Ganz klar steht der Verdacht im Raum, dass die Schnüffelaktion vertuscht
       werden sollte. Deshalb ist jetzt Aufrichtigkeit gefordert, um die Affäre
       rasch beilegen zu können. Sonst ist Königs Kampf gegen den
       Überwachungsstaat eine Lachnummer.
       
       30 Aug 2012
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Sven-Michael Veit
       
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