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       # taz.de -- EU-Hilfen für Spanien: Lieber ein Hilfsprogramm „light“?
       
       > Spaniens Banken bräuchten Hilfe, doch der EU-Rettungsschirm darf nicht
       > selektiv helfen. Nun wird hinter den Kulissen über ein kleineres
       > Hilsprogramm diskutiert.
       
   IMG Bild: Sind knapp bei Kasse: Die Banken in Spanien.
       
       BRÜSSEL taz | Das Hin und Her um Spanien hat handfeste ökonomische und
       politische Gründe. Im Kern geht es um die Frage, ob sich das ganze Land um
       Hilfe bewirbt – oder ob nur der spanische Bankensektor saniert wird. Für
       die erste, teurere Option steht die Bundesregierung. Kanzlerin Angela
       Merkel hat mehrfach deutlich gemacht, dass es keine andere Möglichkeit
       gebe, als dass sich ganz Spanien „retten“ lässt.
       
       Dies würde bedeuten, dass nicht nur die Banken, sondern das gesamte
       Staatsbudget sowie die autonomen spanischen Regionen unter internationale
       Aufsicht gestellt würden. Dann würden die berüchtigten „Men in Black“, also
       die Experten der Troika aus EU, EZB und IWF die Kontrolle übernehmen.
       Dieses Szenario möchte der konservative spanische Premier Rajoy unbedingt
       vermeiden, es käme einer Kapitulation seiner Regierung gleich.
       
       Hinter den Kulissen in Brüssel wird daher bereits seit Wochen über eine
       kleine und günstigere Lösung verhandelt. Zunächst war geplant, dass der
       Eurorettungsfonds EFSF den spanischen Banken direkt unter die Arme greift,
       ohne ein sogenanntes Anpassungsprogramm für das ganze Land. Dies lässt sich
       jedoch schwer durchsetzen, denn eine solche selektive Bankenrettung ist
       bisher nicht vorgesehen. Und Berlin wäre mit dieser Variante nicht
       einverstanden.
       
       Deshalb kreisen die Gespräche jetzt um ein Hilfsprogramm „light“. Dabei
       würde Spanien zwar offiziell um Hilfe bitten, die harten Eingriffe würden
       sich aber auf die Banken konzentrieren. Das Problem ist jedoch, dass
       niemand genau weiß, wie groß der Hilfsbedarf der spanischen Geldinstitute
       überhaupt ist.
       
       In Brüssel geht man davon aus, dass die Entscheidung über das richtige
       „Format“ noch einige Zeit auf sich warten lässt. Denn die spanische
       Regierung will erst die Ergebnisse einer unabhängigen Expertenprüfung
       abwarten, die für den 21. Juni erwartet werden. Außerdem läuft noch eine
       weitere, detaillierte Prüfung – mit Ergebnissen wird erst Ende Juli
       gerechnet. So lange wollen die Chefs der Eurozone nicht mehr warten. Sie
       bereiten sich auf einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone vor.
       
       Der „Grexit“ könnte gleich nach den griechischen Wahlen am 17. Juni kommen.
       Spätestens bis dann sollte Spanien „abgesichert“ sein.
       
       8 Jun 2012
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Eric Bonse
       
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