# taz.de -- Megaupload wehrt sich gegen US-Anklage: Dies ist nicht Amerika
> Die US-Regierung macht Megaupload wegen Schwarzkopien den Prozess. Doch
> die Anwälte des Cloud-Speicherdienstes finden, dass die US-Justiz gar
> nicht zuständig ist.
IMG Bild: Sein Anwalt ist zuversichtlich, dass die Anklage abgewiesen wird: Megaupload-Gründer Kim Dotcom.
BERLIN taz/afp | Mit zwei Anträgen und heftiger Kritik wehrt sich der
Cloud-Speicherdienst Megaupload gegen die Urheberrechtsklage der
US-Regierung. Zwei Anträge der Anwälte der Megaupload-Macher werfen den
US-Behörden vor, schlampig recherchiert zu haben und nicht nachweisen zu
können, dass die Firma wissentliche kriminell handelte, wie in der Anklage
beschrieben werde. Zudem dürfe Megaupload ohnehin nicht in den USA verklagt
werden, da es in Hongkong registriert sei.
Der Anwalt von Megaupload-Gründer Kim Dotcom, Ira Rothken, fordert nun die
Abweisung der Klage und die Freigabe der eingefrorenen Gelder. „Wir sind
optimistisch, dass der Fall abgelehnt wird", sagte Rothken dem Radiosender
New Zealand. Er gehe davon aus, dass die Klage innerhalb eines Monats
abgewiesen werde. „Wir verlangen nur, dass die US-Behörden sich an die
Regeln halten."
Auf Megaupload konnten Nutzer bis Januar Dateien hochladen und bekamen
einen Link, über den sie diese wieder herunterladen konnten. Der Link
konnte weiterverbreitet werden, so dass die Website sowohl für den
persönlichen Gebrauch – etwa für Sicherheitskopien – genutzt werden konnte,
aber auch, um Schwarzkopien von Filmen und Musikstücken zu verbreiten. Die
US-Bundespolizei nahm die Seite im Januar vom Netz, weil sie davon ausgeht,
dass über Megaupload zahlreiche urheberrechtlich geschützte Dateien
getauscht wurden. [1][Die Anklage beziffert] den entstandenen Schaden auf
500 Millionen Dollar.
Im [2][ersten Antrag argumentieren Megauploads Anwälte], dass die Firma gar
nicht in den USA verklagt werden könne, da die Firma in den USA weder
vertreten sei noch Büros unterhalte. „Vollständig ausländische Firmen [...]
wie Megaupload dürfen für eine strafrechtliche Verfolgung nicht ohne ihre
Einwilligung in die Gerichtsbarkeit dieses Gerichtes gebracht werden",
heißt es in dem Schreiben. Außerdem habe weder die Firma noch ein Vertreter
eine Vorladung bekommen, was aber von der Strafprozessordnung vorgesehen
sei – dies habe die US-Regierung sogar in einer Anhörung vom April vor
Gericht zugegeben.
## Keine Belege für die Anklage
Im [3][zweiten Antrag werfen die Anwälte] der US-Regierung vor, davon
auszugehen, dass die Macher von Megaupload unrechtmäßig gehandelt hätten,
ohne dafür Beweise zu liefern. Die Anklage gehe davon aus, dass sie
wissentlich und absichtlich gegen das Urheberrecht verstoßen hätten, könne
aber keine einziges Gespräch oder Dokument vorweisen, um zu belegen, dass
absichtlich Gesetze gebrochen wurden.
Im Schreiben fordern sie, dass die eingefrorenen Gelder von Megaupload
wieder freigegeben werden. Die Anklageschrift gebe an, dass die Firma mehr
als 175 Millionen Dollar verdient habe und fordere, dass mindestens so viel
Geld abgeschöpft werden müssten. Damit werde aber angenommen, „dass
Megaupload niemals einen einzigen Penny verdiente, der unter US-Recht
nichtkriminell war – beispielsweise aus nichtverletzender Nutzung des
Dienstes oder aus verletzender Nutzung, die aber außerhalb der USA
stattfand". Es sei deshalb unrechtmäßig der Firma ihre gesamten Ge lder zu
entziehen, so dass sie derzeit nicht einmal ihre Anwälte bezahlen könne.
Der Megaupload-Gründer Kim Dotcom wurde im Januar in Neuseeland
festgenommen, aber wieder auf Kaution freigelassen. Mitte August soll ein
neuseeländisches Gericht entscheiden, ob Dotcom an die USA ausgeliefert
wird.
2 Jun 2012
## LINKS
DIR [1] http://www.justice.gov/opa/pr/2012/January/12-crm-074.html
DIR [2] http://www.archive.org/download/gov.uscourts.vaed.275313/gov.uscourts.vaed.275313.96.1.pdf
DIR [3] http://www.archive.org/download/gov.uscourts.vaed.275313/gov.uscourts.vaed.275313.96.2.pdf
## AUTOREN
DIR Lalon Sander
## TAGS
DIR Megaupload
DIR Schwerpunkt Urheberrecht
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