# taz.de -- Kommentar Blockupy: Ein fatales Signal
> Ein Erfolg für Blockupy: In Frankfurt wurde nicht nur die Stadt, sondern
> auch die Demokratie blockiert – aber nicht von den Demonstranten.
Nach den Blockupy-Protesten ist die Demokratie gestärkt und geschwächt
zugleich. Gestärkt, weil Menschen für ihre demokratischen Rechte
eingetreten sind. Trotz der Verbotsorgie der Stadt Frankfurt, die
versuchte, sämtliche Proteste zu verbieten, sind Menschen auf die Straße
gegangen. Gegen die europäische Krisenpolitik und für ihre
Versammlungsfreiheit.
Zur einzigen erlaubten Veranstaltung, der Demonstration am Samstag, kamen
über 25.000 Menschen, sie zeigten damit, dass sie Demokratie leben und sich
nicht einschüchtern lassen. Auch nicht durch ein Schreckensszenario, das
die Behörden vorher heraufbeschworen. Diese begründeten die weitreichenden
Verbote damit, dass angeblich Tausende Gewalttäter die Stadt zerstören
wollten.
Davon war jedoch nichts zu sehen. Mit ihren bunten und friedlichen
Protesten haben die Aktivisten Polizei und Stadt Lügen gestraft und ihren
Aktionskonsens eingehalten. Allerdings wird die Freude getrübt, denn die
Demokratie wurde auch geschwächt. Die zuständigen Behörden haben durch ihre
Verbote, Einschüchterungen und fragwürdigen Polizeimaßnahmen, wie
massenhafte Platzverweise, nicht nur die Stadt, sondern auch die Demokratie
blockiert.
Das ist aber fatal. Denn es wurde nicht nur der Demokratie ein Schaden
zugefügt, sondern auch zu einer möglichen Eskalation beigetragen, auf die
sich die besonnenen Aktivisten aber nicht einließen. Außerdem entstand
durch die Sperrung der Innenstadt und den massiven Polizeieinsatz ein
enormer wirtschaftlicher Schaden.
Eine weitere Folge dieser Politik dürfte auch die Aktivisten ärgern: Statt
über ihre Inhalte wird nur noch über Verbote und Gewalt diskutiert. All das
muss ein Nachspiel haben, ansonsten könnte man den Eindruck bekommen,
demokratische Rechte seien nur eine Farce.
20 May 2012
## AUTOREN
DIR Timo Reuter
## TAGS
DIR Blockupy
DIR Schwerpunkt Occupy-Bewegung
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