# taz.de -- Polizei räumt Camp in Frankfurt: Occupy muss Blockupy weichen
> In Frankfurt räumt die Polizei vorübergehend das Zeltlager des
> Occupy-Protests. Ein Gericht hatte zuvor geurteilt, dass eine
> vorübergehende Räumung bis Sonntag rechtmäßig sei.
IMG Bild: Wollen vermutlich sowieso lieber zur Demonstration als im Camp zu bleiben: Occupy-Aktivisten.
FRANKFURT/MAIN afp | Die Polizei hat am Mittwochmorgen begonnen, das
Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main
vorübergehend zu räumen.
Beamte trugen Demonstranten aus dem Camp, wie eine AFP-Reporterin
berichtete. Zuvor seien sie aufgefordert worden, freiwillig zu gehen.
Einige Demonstranten bespritzten die Beamten bei der Räumung mit Farbe.
Zuvor hatte der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel das von
der Stadt Frankfurt verhängte Aufenthaltsverbot in dem Camp bis zum Sonntag
bestätigt. Das Gericht erklärte, das zeitlich befristete Verbot sei mit
Blick auf die Sicherheitserfordernisse rechtmäßig. Das seit vergangenem
Oktober bestehende Protestcamp soll vorübergehend geräumt werden, um
angesichts der geplanten sogenannten Blockupy-Proteste einen
Sicherheitsbereich um die EZB einzurichten.
Das Blockupy-Bündnis will von Mittwoch bis Samstag im Frankfurter
Bankenviertel gegen die EU-Krisenpolitik protestieren. Der Protest soll
sich vor allem gegen die Europäische Zentralbank (EZB) und die Banken
richten. Die Stadt Frankfurt hatte die Proteste allerdings verboten. Das
Verwaltungsgericht Frankfurt bestätigte dieses Verbot in weiten Teilen.
Demnach bleiben die geplanten Veranstaltungen und Blockaden am Donnerstag
und Freitag untersagt.
Eine Großdemonstration am Samstag und eine Rave-Demo am Mittwoch können
dagegen unter Auflagen stattfinden. Dagegen waren Beschwerden beim VGH in
Kassel eingegangen. Eine Entscheidung des Gerichts wird am Mittwochmorgen
erwartet.
16 May 2012
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DIR Schwerpunkt Occupy-Bewegung
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