# taz.de -- Occupy in Frankfurt: Dösen verboten
> Seit Monaten harren sie aus: Die friedlichen Occupy-Aktivisten im
> Frankfurter Bankenviertel. Jetzt sollen sie ihre Zelte räumen. Das kann
> zu Eskalationen führen.
IMG Bild: Jetzt müssen sie gehen: Occupy wird in Frankfurt mundtot gemacht.
BERLIN taz | Monatelang durften sie vor der Europäischen Zentralbank dösen
– aber weil sich die harmlosen Aktivisten aus dem Frankfurter Occupy-Camp
nicht von den Blockadeplänen des sogenannten Blockupy-Bündnisses
distanzieren wollten, hat die Mainstadt am Freitag nun auch die
Aufrechterhaltung der seit Oktober bestehenden Zeltstadt verboten. Mitte
der Woche, vom 16. bis zum 20. Mai, so die Anweisung, müsse das Camp
geräumt werden. Mit dem Beschluss zieht die Stadt eine bereits erteilte
Genehmigung zurück.
Damit könnten die Frankfurter Behörden im Hinblick auf die geplanten
Großproteste für eine weitere Eskalation sorgen. Von Mittwoch bis Samstag
wollen Tausende Menschen im Rahmen „europäischer Aktionstage“ mit
zahlreichen Demonstrationen, Kundgebungen und Sitzblockaden im
Bankenviertel ein Zeichen gegen die europäische Sparpolitik und für mehr
Demokratie setzen.
Nach und nach hat die Stadt in den vergangenen Tagen jedoch immer mehr
geplante Veranstaltungen in der Innenstadt verboten. Zuvor hatten sich
Geschäftsleute über die Proteste beschwert. Inzwischen ist dort kaum noch
eine politische Manifestation erlaubt.
## Frankfurt fürchtet Gewalt
Die Stadt setzt die geplanten Sitzblockaden mit Gewalt gleich und fürchtet,
dass sich Autonome unter die Demonstranten mischen und es zu noch mehr
Gewalt kommt. Deshalb fordert sie von den Veranstaltern ein Bekenntnis zum
Gewaltverzicht, ehe über eine Erlaubnis der Demonstrationen geredet werden
könne. Die Veranstalter sehen sich unter Generalverdacht gestellt und
wollen auf die Forderungen nicht eingehen.
Im Aktionsaufruf des Bündnisses heißt es, die Blockaden sollten „ruhig und
besonnen“ verlaufen, „indem wir uns in den Weg stellen und bleiben“. Weiter
heißt es: „Zwar werden wir ein Zusammentreffen mit der Polizei nicht
ausschließen können, aber von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen.“
Neben dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac rufen auch
Gewerkschaftsverbände, Juso-Hochschulgruppen, die Bürgerinitiative
Lüchow-Dannenberg sowie etliche linke Gruppen und Hunderte Einzelpersonen
zu den Protesten auf.
Dass nun auch das Occupy-Zeltlager verboten wird, zeugt von besonderer
Süffisanz: Zwar hat sich auch das Frankfurter Occupy-Bündnis – das nicht
gleich „Blockupy“ ist – dem Aufruf angeschlossen, doch als eine Gruppe
unter vielen. In der Vergangenheit ist es stets durch seinen betont
friedlichen und kooperativen Stil aufgefallen.
Auch in Berlin, wo am Samstag im Rahmen eines weltweiten Aktionstages die
Occupy-Bewegung zu einem Sternmarsch ruft, hat die Polizei die Errichtung
eines neuen Occupy-Camps untersagt. Dort und in weiteren Städten in aller
Welt soll es am Samstag Proteste geben. Vor einem Jahr hatten spanische
Platzbesetzer den Ausgangspunkt der weltweiten Occupy-Bewegung markiert.
11 May 2012
## AUTOREN
DIR Martin Kaul
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DIR Schwerpunkt Occupy-Bewegung
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