# taz.de -- Kommentar Bildungsministerin: Freizeitministerin würde besser passen
> Für Schulen fühlt sich Anette Schavan gar nicht mehr zuständig. Den Titel
> Bildungsministerin kann man ihr getrost aberkennen. Sie trägt ihn sowieso
> nur noch pro forma.
Es ist prinzipiell lobenswert und verdienstvoll, wenn
Bundesbildungsministerin Annette Schavan benachteiligte Kinder ins Theater
oder auf Jugendfreizeiten schicken will. Die kulturelle Bildung zu fördern,
wie es ihr Ministerium im Rahmen von Bildungsbündnissen plant, tut not.
Aber: Gedacht war das mal ganz anders. Aus dem 1-Milliarde-Euro-Programm
für Schüler, deren Lese- und Mathefähigkeiten bestenfalls für eine Zukunft
als Hartz-IV-Empfänger reichen, ist ein 30-Millionen-Projekt für Theater,
Tanz und Spiel geworden.
Die Frau mit dem 13-Milliarden-Etat rennt immer wieder gegen die Mauern des
grundgesetzlichen Kooperationsverbotes. Bund und Länder hatten im Rahmen
der Föderalismusreform von 2006 beschlossen, bei Schulen und Hochschulen
nicht mehr zusammenzuarbeiten. Schavan war damals als
baden-württembergische Kultusministerin noch fleißige Mauerbauerin.
Als Bundesbildungsministerin trägt sie diesen Titel freilich nur noch pro
forma. Schavan bleibt die Rolle der Zuschauerin im föderalen Kleingarten,
die ab und zu mal eine Schippe Mist – also Geld – über den Zaun wirft. Die
Bildungsbündnisse sind so eine Notlösung: Natürlich wäre es sinnvoller den
Schulen Geld zu geben, die sich mit Vereinen, Initiativen und
Ehrenamtlichen vernetzen. Aber wie beim Bildungspaket für benachteiligte
Kinder sind solche pragmatischen Lösungen wegen des Kooperationsverbotes
eben nicht möglich.
Und was tut die Ministerin dagegen? Wenig. Ihr in dieser Woche vorgelegter
Gesetzentwurf zur Änderung des Kooperationsverbots sieht nur marginale
Invasionsmöglichkeiten für den Bund bei Hochschulen vor. Für Schulen fühlt
sie sich gar nicht mehr zuständig. Den Titel Bildungsministerin kann man
ihr getrost aberkennen. Freizeitministerin wäre passender.
10 May 2012
## AUTOREN
DIR Anna Lehmann
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