# taz.de -- Sicherheitspolitik in Japan: Japan lockert Waffenexporte
> Japan entschärft das selbst aufgelegte Verbot für Waffenexporte. Die neue
> Reglung erlaubt die Auslieferung von Militärmaterial für
> "Friedenseinsätze und die internationale Kooperation".
IMG Bild: Künftig kann Japan für Blauhelmeinsätze Militärmaterial liefern.
TOKIO afp | Japan hat nach mehreren Jahrzehnten ein selbst auferlegtes
Verbot für Waffenexporte gelockert. Gemäß der neuen Regeln könne Japan
Militärmaterial für "Friedenseinsätze und die internationale Kooperation"
liefern, sagte Außenminister Koichiro Gemba am Dienstag.
Japan könne sich damit effektiv an internationalen Friedensmissionen
beteiligen und in den Kampf gegen Terrorismus und Piraterie einbringen.
Japan hatte sich 1967 selbst dazu verpflichtet, den Handel mit Waffen
streng zu überwachen. Neun Jahre später verschärfte die Regierung die
Vorschriften, sodass Waffenexporte praktisch unmöglich wurden.
Mit der Lockerung des Exportverbots will die Regierung in Tokio nun ihre
heimische Waffenindustrie fördern und die Ausgaben für Verteidigung senken.
Japanische Hersteller können fortan mit Firmen aus den USA und Europa
zusammenarbeiten.
Die Aufhebung des Exportverbots ist in Japan umstritten. Kritiker des
Verbots sehen in der selbst auferlegten Regelung ein Relikt des Kalten
Krieges. Während Nachbarland China viel Geld für Verteidigung ausgebe, sei
die japanische Rüstungsindustrie mittlerweile veraltet, heißt es.
Befürworter des Verbots führen dagegen an, eine Aufhebung könne die
Beziehungen zu China und Südkorea verschlechtern, wo die Erinnerung an
japanische Kriegsverbrechen während des Zweiten Weltkrieg noch immer
präsent ist.
27 Dec 2011
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