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       # taz.de -- Winfried Hermann über "S 21": "Deshalb mache ich auch weiter"
       
       > Wenn die Volksabstimmung pro Neubau ausgehe, trete er zurück, sagte einst
       > der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann. Heute hält er die Aussage
       > für einen unglücklichen Einstand.
       
   IMG Bild: S21-Gegner warten noch hoffnungsvoll auf das Ergebnis der Volksabstimmung.
       
       taz: Herr Herrmann, von verschiedenen Seiten wird jetzt Ihr Rücktritt
       gefordert, den Sie bislang ablehnen. Kann Ihnen der Job denn überhaupt noch
       Spaß machen, wenn Sie nun den Tiefbahnhof bauen müssen? 
       
       Winfried Herrmann: Auch die letzten Wochen und Monate waren nicht einfach,
       weil einige Leute einfach nicht akzeptieren können, dass ein Grüner
       Verkehrsminister ist und ein anderes Konzept von Mobilität hat. Ich sehe es
       aber nach wie vor als meine Mission an, dass wir eine nachhaltige
       Verkehrspolitik umsetzen. Das wird jetzt mit Stuttgart 21 nicht einfacher,
       aber auch das werden wir hinkriegen.
       
       Zum Amtsantritt haben Sie in der taz angekündigt, die Verantwortung für das
       Bahnprojekt abzugeben, wenn die Volksabstimmung pro Neubau ausgeht. Stehen
       Sie jetzt zur Ihrem Wort? 
       
       Dieses taz-Interview war ein unglücklicher Einstand. Danach haben mir viele
       gesagt: Du musst das machen und du bist der Richtige dafür. Das nehme ich
       als Auftrag und deshalb mache ich auch weiter. Im Übrigen bin nicht ich,
       sondern die Deutsche Bahn ist Bauherr und das Land ist Partner.
       
       Angesichts der vielen Umfragen, die für Stuttgart 21 gesprochen haben,
       mussten die Grünen doch davon ausgehen, die Abstimmung zu verlieren. Selbst
       eine einfache Mehrheit wäre am Quorum gescheitert. Und das Quorum hätten
       Sie nur mit den Stimmen der CDU senken können. Warum haben die Grünen vor
       der Wahl trotzdem immer so getan, als ob der Ausstieg auf diesem Weg
       klappen könnte? 
       
       Wir haben gesagt, dass wir alles tun wollen, um der Bevölkerung die
       Möglichkeit zur Abstimmung zu geben. Und auch wenn das jetzt alle
       kleinreden, die Volksabstimmung war ein erfolgreiches Projekt mit einer
       hohen Beteiligung. Uns war dabei aber immer bewusst, dass das Votum auch
       anders ausgehen kann, als man sich das wünscht. Es ist eine
       Selbstverständlichkeit, dass wir dieses klare Votum auch akzeptieren.
       
       Aber angesichts der Umfragen konnte nicht nur, sondern musste dieses Votum
       fast so ausgehen. Warum gaben Sie sich trotzdem so optimistisch? 
       
       Ich habe auf vielen Veranstaltungen viel Zustimmung erlebt. Dabei hatte ich
       durchaus den Eindruck, dass wir die Volksabstimmung gewinnen können und
       vielleicht sogar das Quorum erreichen können. Zugegeben, das war im
       Rückblick etwas zu optimistisch.
       
       Fassen wir mal zusammen: Die Hamburger Schulreform ist am Votum des Volkes
       gescheitert. Nun der Ausstieg aus einem Verkehrsprojekt. In dem Moment, in
       dem die Grünen ihre Ideen zur Abstimmung stellen, scheitern sie. Welche
       Aussicht haben die Grünen angesichts dieser Tatsache im Bund? 
       
       Erstens sind wir nicht durchgängig gescheitert. Eine Lehre muss aber sein,
       dass wir solche Entscheidungen länger vorbereiten und es im Vorfeld mehr
       Bürgerbeteiligung gibt. Wir werden auch auf Bundesebene dafür sorgen, dass
       es zukünftig mehr Beteiligung gibt. Es gab immer auch Skeptiker der
       direkten Demokratie, die sagen, dass eine Volksabstimmung immer konservativ
       ausgehen würde. Das war für mich nie ein Argument. Die Herausforderung ist
       eben, dass man auch die Mehrheit gewinnen muss.
       
       29 Nov 2011
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Nadine Michel
       
       ## TAGS
       
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