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       # taz.de -- Koalitionsverhandungen in Rheinland-Pfalz: Ein Kompromiss kann eine Brücke sein
       
       > SPD und Grüne bauen in Rheinland-Pfalz die umstrittene Hochmoselbrücke
       > und stoppen den Bau einer anderen. Winzer und Formel-1-Fans tragen
       > Trauer.
       
   IMG Bild: Haben in der Pfalz das Feld bestellt: Ministerpräsident Kurt Beck und Grünen-Landesparteivorsitzende Eveline Lemke.
       
       MAINZ taz | Tausche Brücke gegen Brücke. Das ist die Kompromissformel, mit
       der SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz den größten Stolperstein auf dem Weg
       zu einer Regierungskoalition beiseitegeräumt haben.
       
       Verlierer des Deals sind die Winzer an der Mosel, die den Bau in dem
       berühmten Weinanbaugebiet Moselsporn vehement bekämpft hatten. Jetzt darf
       der von der SPD gewollte, von den Grünen aber abgelehnte 330 Millionen Euro
       teure Hochmoselübergang fertiggestellt werden. Das berichtete
       Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) auf einer Pressekonferenz zum Ende der
       Koalitionsverhandlungen am Montag.
       
       Dafür verzichtet die neue Landesregierung darauf, die von den
       Sozialdemokraten noch in der vergangenen Legislaturperiode befürworteten
       Pläne zum Bau einer Brücke im Weltkulturerbe Mittelrheintal voranzutreiben.
       Die Sache sei "auf Eis gelegt" worden, hieß es.
       
       ## Aus für die Formel 1
       
       Die Grünen haben zudem das Zusammenstreichen der Subventionen für die
       Formel 1 auf dem Nürburgring durchgesetzt - was einem Aus für das
       umstrittene Autorennen gleichkommt. Ansonsten bleibt es bei dem vom
       Rechnungshof wiederholt kritisierten Finanzierungsplan für das dortige
       Freizeitzentrum.
       
       Auch die Namen der Minister und Staatssekretäre der Regierung von Beck und
       Grünenchef Daniel Köbler wurden bekannt gegeben: Dem Kabinett werden acht
       Regierungsmitglieder und eine Ministerin mit Sonderstatus angehören,
       darunter sind fünf Frauen. Die neue Wirtschafts- und Verkehrsministerin von
       den Grünen, Eveline Lemke, wird Vizeregierungschefin.
       
       Auch das Umwelt- und Agrarressort ging an eine Grüne. Die
       Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken wird es leiten. Die bisherige
       Grünen-Sozialdezernentin der Stadt Bingen, Irene Alt, bekommt ein neu
       zugeschnittenes Ressort mit dem Schwerpunkt Integration und Familie.
       Außerdem setzten sich die Grünen auch mit ihrer Forderung nach Abschaffung
       des Abschiebegefängnisses in Ingelheim durch. Für den grünen
       Co-Landesvorsitzenden Daniel Köbler war das "einer der wichtigsten
       Verhandlungspunkte".
       
       Köbler, der von einen "harten Ringen" wegen der Hochmoselbrücke berichtete,
       wird Fraktionschef im Landtag. Der bisherige Fraktionschef der SPD, Jochen
       Hartloff, dagegen neuer Justizminister. Malu Dreyer (SPD) bleibt
       Sozialministerin, und Doris Ahnen (SPD), die auch als Nachfolgerin von Kurt
       Beck gehandelt wird, Bildungsministerin. Im Innenministerium wird der
       bisherige Staatssekretär Roger Lewentz (SPD), jetzt der Chef.
       
       2 May 2011
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Klaus-Peter Klingelschmitt
       
       ## TAGS
       
   DIR Bündnis 90/Die Grünen
       
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