# taz.de -- Schwarz-Gelb taumelt: Mappus und Brüderle nehmen den Hut
> Nach der Wahlschlappe geben Noch-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU)
> und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) ihre Parteivorsitze
> ab.
IMG Bild: Vermappschiedet sich vom Parteivorsitz im Ländle: Wahlverlierer Stefan Mappus (CDU).
BERLIN/STUTTGART/MAINZ dpa/dapd | Baden-Württembergs Ministerpräsident
Stefan Mappus (CDU) zieht die Konsequenz aus der Niederlage bei der
Landtagswahl und gibt den CDU-Landesvorsitz ab. Der für Herbst geplante
Landesparteitag mit Neuwahlen soll auf Mai vorverlegt werden. Das teilte
Mappus am Montagabend schriftlich in Stuttgart mit. Sein Landtagsmandat
will er behalten.
Zudem gibt Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle sein Amt als
FDP-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz auf. Er werde den Vorsitz auf
einem Sonderparteitag des Landesverbandes am 7. Mai zur Verfügung stellen,
sagte Brüderle bei einer Sitzung der FDP-Gremien am Montagabend in Mainz.
Mappus will den Spitzengremien mehrere Vorschläge unterbreiten, um die
Partei personell und inhaltlich neu aufzustellen. "Für die Wahlniederlage
habe ich persönliche Verantwortung übernommen und persönliche Konsequenzen
gezogen." Laut dpa will sich Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) für den
Partei- und Fraktionsvorsitz bewerben.
Damit zeichne sich eine Kampfkandidatur ab, denn Fraktionschef Peter Hauk
habe bereits angekündigt, bei der Wahl in der Fraktion an diesem Dienstag
wieder anzutreten. Laut dapd ließ Hauk jedoch durchblicken, dass er nicht
für das Amt kandidieren wolle. Auf die Frage, ob er für den Vorsitz der
Landespartei gehandelt werde, sagte er in Stuttgart, dies stehe seines
Erachtens nicht zur Debatte. "Ich kandidiere für den Fraktionsvorsitz,
alles andere wird sich finden müssen." Präsidium und Vorstand sollten am
Abend über Konsequenzen aus dem Wahldebakel beraten.
Wenige Stunden zuvor hatte die schwarz-gelbe Koalition von Kanzlerin Angela
Merkel (CDU) personelle Konsequenzen und Korrekturen am Atom-Kurs nach dem
Wahldesaster vom Sonntag vertagt. Trotz der Debatte in der FDP unter
anderem über Wirtschaftsminister Rainer Brüderle ging Merkel nicht von
einer Kabinettsumbildung aus. "Ich habe keine Anzeichen dafür und von
meiner Seite auch keine Absichten", sagte die CDU-Chefin am Montag in
Berlin.
Die FDP wollte erst im April die Weichen für ihr künftiges Führungsteam
stellen. "Wir werden jetzt einen geordneten und überlegten
Diskussionsprozess in der FDP haben, um dann die Konsequenzen zu ziehen",
sagte FDP-Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle. Zuvor hatte
Westerwelle intern deutlich gemacht, dass er an seinen Ämtern als
Parteichef und Außenminister festhalten will.
28 Mar 2011
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DIR Schwerpunkt Atomkraft
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