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       # taz.de -- Datenschützer verlangen Klärung: Gerangel um Drohnen geht weiter
       
       > Die niedersächsische Datenschutzbehörde verlangt jetzt, dass die gesamte
       > Einsatzplanung rund um den Drohnen-Einsatz offengelegt wird.
       > Innenministerium und Polizei widersprechen sich.
       
   IMG Bild: Niedersachsens Innenminister Schünemann (Bild) und die Polizei widersprachen sich, nachdem Kritik am Drohneneinsatz laut wurde.
       
       BERLIN taz | Nach dem Einsatz einer Mikrodrohne bei den Castortransporten
       im Wendland fordert die niedersächsische Datenschutzbehörde die Offenlegung
       der polizeilichen Einsatzplanung rund um den Drohneneinsatz. Michael Knaps,
       Sprecher des Landesdatenschutzbeauftragten in Niedersachsen, sagte am
       Donnerstag der taz: "Wir verlangen jetzt eine detaillierte Aufklärung durch
       das niedersächsische Innenministerium: Kann die Kamera immer noch so wenig,
       wie früher behauptet wurde – und wozu ist sie im Wendland konkret
       eingesetzt worden?
       
       Die genauen Umstände des Drohneneinsatzes blieben am Donnerstag weiterhin
       unklar: Am Mittwoch hatte das niedersächsische Innenministerium den
       zunächst dementierten Einsatz grundsätzlich eingeräumt, aber noch von
       reinen "Testflügen" gesprochen. Die zuständige Polizeieinsatzleitung hatte
       ausgeschlossen, dass dabei auch Menschen aufgenommen wurden. Ein Sprecher
       des niedersächsischen Innenministeriums erklärte dagegen dann später laut
       der Nachrichtenagentur dpa, Ziel des Drohnenbetriebes sei es gewesen,
       "Übersichtsaufnahmen von den Menschenmengen zu erhalten".
       
       Dem Streit über die für Film- und Fotoaufnahmen geeignete Flugdrohne ging
       bereits in diesem Frühjahr eine Auseinandersetzung zwischen Datenschützern
       und dem Landesinnenministerium voraus – weil die Behörden unterschiedliche
       Rechtsauffassungen zum Einsatz des Geräts hatten.
       
       Kerstin Rudek, Sprecherin der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg, sagte der
       taz am Donnerstag, auch diverse Zeugenaussagen deuteten auf einen Einsatz
       im unmittelbaren Gebiet von DemonstrantInnen hin. "Das Problem dieser
       unauffälligen Technik ist: Niemand weiß, ob und wann Bilder von der eigenen
       Person gemacht wurden und zu welchen Zwecken."
       
       Grundsätzlich können Einsätze von Mikrodrohnen allerdings durchaus erlaubt
       sein. In Nordrhein-Westfalen kam erst am gestrigen Donnerstag ebenfalls
       eine Mikrodrohne zum Einsatz. Dort stellte ein Privatmann sein Fluggerät
       zur Verfügung, um der Polizei bei der Suche nach dem im Ort Grefrath
       vermissten Jungen Mirco zu unterstützen.
       
       18 Nov 2010
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Martin Kaul
       
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