# taz.de -- Was der Euro-Schutzschirm kann: Rettung im Ernstfall
> 750 Milliarden Euro stellt die EU für Rettungsmaßnahmen bereit. Wie geht
> das?
IMG Bild: Was ist mit dem 750 Milliarden Euro-Schutzschirm möglich?
BERLIN taz | Ab diesem Donnerstag wollen Vertreter der irischen Regierung,
der Europäischen Union, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der
Europäischen Zentralbank (EZB) in Dublin darüber reden, wie Irland seine
Schuldenkrise in den Griff bekommen kann. Ein Ergebnis könnte sein, dass
Irland unter den sogenannten Euro-Schutzschirm schlüpft, der insgesamt 750
Milliarden Euro umfasst und zwei Stufen vorsieht. Was ist damit möglich?
Stufe 1: In ihrem Haushalt hat die EU 60 Milliarden Euro zur Rettung
angeschlagener Staaten reserviert. Dieser Notfallfonds ist die erste
Anlaufstelle für Hilfsanfragen.
Stufe 2: Reichen die 60 Milliarden nicht aus, kann eine im Frühsommer
gegründete Zweckgesellschaft ins Spiel kommen, die ihren Sitz in Luxemburg
hat. Sie kann verzinsliche Kredite von bis zu 440 Milliarden Euro gewähren.
Der IWF: Kombiniert würden die EU-Gelder mit zusätzlichen Hilfen des IWF,
der insgesamt maximal 250 Milliarden Euro bereitstellt.
Bedingungen: Die Unterstützung gibt es nur, wenn sich das entsprechende
Land einem Programm der beiden Geberinstitutionen unterwirft, das strenge
finanz- und wirtschaftspolitische Auflagen vorsieht.
Ratingagenturen: Das Geld für die Kredite nimmt die Zweckgesellschaft am
Kapitalmarkt auf. Dafür platziert sie dort über die Bundesrepublik
Deutschland - Finanzagentur GmbH Anleihen. Die Staaten der Eurozone
garantieren für den gesamten Kreditrahmen. So haftet kein einzelner Staat
direkt für den anderen. Um am Kapitalmarkt gute Konditionen - also etwa
niedrige Aufschläge - zu erzielen, ist die Zweckgesellschaft darauf
angewiesen, dass die Ratingagenturen ihr die beste Bonitätsnote verleihen.
Die bekäme sie aber nur dann ohne weiteres, wenn alle Eurostaaten ebenfalls
ein AAA-Rating hätten. Derzeit gilt das nur für 6 der 16 Länder.
Garantierahmen: Eine Alternative ist eine Übersicherung der Kredite: Bei
der Einrichtung des Rettungsschirms im Juni haben die Regierungschefs der
Währungsunion deshalb beschlossen, für 120 Prozent der Kredite zu
garantieren. Damit stünden sie für den Kreditrahmen von 440 Milliarden Euro
mit 528 Milliarden in der Pflicht. Deutschland müsste entsprechend seinem
Anteil am Kapital der Europäischen Zentralbank für 28 Prozent bürgen. Das
wären bis zu 148 Milliarden Euro.
Unsicherheit: Ob die 20-prozentige Übersicherung für das Best-Rating
reicht, ist umstritten. Die Wiener Zeitung berichtet, dass die
Ratingagentur Moodys womöglich zusätzliche Einlagen in bar verlangen
könnte. Ohne diese, heißt es, könnte die Zweckgesellschaft mit dem bisher
vereinbarten Garantierahmen nur knapp über 250 Milliarden Euro vergeben.
Zusatzhilfen: Neben der gemeinsamen Unterstützung durch die Euroländer sind
auch bilaterale Hilfen möglich. So hat Großbritannien, das nicht zur
Eurozone gehört, dessen Banken aber besonders stark in Irland engagiert
sind, angeboten, sich an Rettungsmaßnahmen zu beteiligen. BEATE WILLMS
17 Nov 2010
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DIR Beate Willms
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